Sven Diedrich
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Frage von Martin K. •

Frage an Sven Diedrich von Martin K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Diedrich,

im Juli vor zwei Jahren wurde an der Gormann/Ecke Torstraße die Radfahrerin Etsuko M. von einem nach rechts abbiegenden LKW getötet. Der Fahrer hatte sie im Toten Winkel übersehen.
Was hat Ihre Partei unternommen, um diese von Anwohnern als gefährlich bezeichnete Kreuzung für Fußgänger und RadfahrerInnen zu entschärfen?
Was hat Ihre Partei generell seit dem Tod von Etsuko M. zugunsten der Verkehrsicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer in Ihrem Bezirk verbessert, und was sind die nächsten Schritte?
Mit freundlichem Gruß,
Martin Keune

Sven Diedrich
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Herr Keune!

1990 beginnend wurde an einem Verkehrskonzept für die Spandauer Vorstadt gearbeitet, welches nach 15 Jahren endlich vom Bezirksamt Mitte und von der Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen wurde. Die Bearbeitung erfolgte unter Federführung der Baustadträtin Dorothee Dubrau (Bündnis 90 / Die Grünen). Warum dieser Prozess 15 dauern musste, bleibt ihr Geheimnis. Die PDS in Mitte hat alles Mögliche getan, um den Diskussions- und Beschlussprozess zu beschleunigen. Das Konzept sieht im Wesentlichen Maßnahmen zur Verkehrsregulierung, Verkehrsberuhigung und zur Verkehrsreduzierung vor. 3 Bausteine einer Verkehrspolitik, von der ich mir insgesamt eine Wirkung erhoffe, die solch verhängnisvollen Unfälle zukünftig verhindern.
Meine Hauptkritik an der gegenwärtigen Verkehrspolitik gilt der Ungerechtigkeit. Nach wie vor geht es bei fast allen Straßenprojekten um eine autogerechte Stadt. Eine solche Politik geht zwangsläufig zu Lasten der Fußgänger, der Fahrradfahrer und des öffentlichen Nahverkehrs. Ich setze mich bei jeder sich bietenden Gelegenheit dafür ein, dass Fußgänger und Fahrradfahrer wenigstens gleichberechtigt am Verkehr teilnehmen können. Der Ausbau von Fahrradwegen, die Verhinderung der Übernutzung der Bürgersteige durch Gastronomie und ein starker ÖPNV können das gewährleisten.
Ich halte es für notwendig, dass bei der Genehmigung von neuen Stellplätzen genauer geprüft wird, welche verkehrsanziehende Wirkung jeder einzelne Stellplatz, insbesondere in Tiefgaragen hat. Die Wirkung eines an sich vernünftigen Verkehrskonzeptes hebt sich auf, wenn Frau Dubrau im gleichen Gebiet 1200 Stellplätze in Tiefgaragen genehmigt.
Zur Verbesserung der Situation in der Torstraße unterschrieb ich eine Unterschriftensammlung einer noch jungen Bürgerinitiative, die Verkehrsberuhigung und Verkehrsreduzierung in der Torstraße fordert.
Sehr geehrter Herr Keune, ich hoffe, meine Vorstellungen von Verkehrspolitik helfen, so folgenschwere Unfälle zu vermeiden.

Beste Grüße, Sven Diedrich