Sven Diedrich
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Frage von Wolfgang G. •

Frage an Sven Diedrich von Wolfgang G. bezüglich Wirtschaft

Innovationsnetzwerke unter dem Senator für Wirtschaft - Wolf
TVSendung 1extra (WDR) vom 24.08.2006

Wolf wird der Vorwurf gemacht, einen Lötzer ("Parteifreund") und Buchwald über Steuergelder gesponsert und die IG Metall subventioniert zu haben. Die Stellungnahme von Wolf aber auch dem Pressesprecher waren mehr als peinlich. Wo kann ich den Standpunkt der Betroffenen in Erfahrung bringen. Oder sollten Zweifel im Raum stehen?!

Sven Diedrich
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Galle. Ich bedanke mich für Ihre Anfrage. Entgegen meiner Gewohnheit werde ich Ihre Frage mit einem Zitat beantworten. Da ich nicht direkt betroffen bin, hier also eine Erklärung der Beschuldigten:

Zu den Vorwürfen der FDP und des RBB-Magazins "Klartext", die IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, und das Innovationsnetzwerk Berliner Metall- und Elektroindustrie würden Steuergelder zur Finanzierung von IG-Metall-Aktivitäten missbrauchen, erklärt der 2. Bevollmächtigte der IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, Klaus Abel:

"Die Vorwürfe des Magazins sind haltlos, unbegründet und böswillig. Die IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, hat den Zusammenschluss namhafter Berliner Industrieunternehmen zu einem Innovationsnetzwerk von Anfang an aktiv unterstützt. Sie wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass das Netzwerk wächst und Erfolge bei der Sicherung und dem Ausbau der Beschäftigung erzielt. Gemeinsam mit den Betriebsräten und Geschäftsführern der beteiligten Unternehmen sind wir daran interessiert, Innovationsprozesse in den Unternehmen zu erleichtern, bei der Lösung von Fachkräfteproblemen zu helfen und die Zusammenarbeit der Unternehmen mit Berliner Wissenschaftseinrichtungen, Einrichtungen der Technologieförderung und der Politik zu stützen. Das Engagement der IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, ist auch von den am Netzwerk beteiligten Unternehmen ausdrücklich erwünscht. Auch die Politik - bis hinauf zur EU-Kommission - wünscht die Beteiligung der Sozialpartner an solchen Netzwerken.

Die IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, hat zu keinem Zeitpunkt finanzielle Vorteile aus dem Netzwerk gezogen. Sie hat im Gegenteil erhebliche eigene Ressourcen zur Unterstützung des Netzwerkes mobilisiert und wird das auch in Zukunft tun. Die Mittel des Netzwerkes wurden zu keinem Zeitpunkt für unerlaubte Zwecke missbraucht, ihre ordnungsgemäße Verwendung kann gegenüber allen zuständigen Stellen jederzeit nachgewiesen werden.

Dass Beschäftigte des Netzwerkes auch ehrenamtlich für die IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, wirken, ist schon lange bekannt und deren gutes Recht.

Wir prüfen derzeit rechtliche Schritte und werden zu gegebener Zeit die Öffentlichkeit hierüber unterrichten."

Sehr geehrter Herr Galle, ich hoffe, Sie sind mit der Art und Weise der Beantwortung einverstanden und verbleibe mit freundlichen Grüßen, Sven Diedrich