Frage an Sven-Christian Kindler von Sarah R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Sven,
hier ein paar Fragen zum Thema Kriegseinsätze an Dich:
Frage 1: Wirst Du gegen neue Militäreinsätze der Bundeswehr stimmen und Dich dafür einsetzen, dass die Bundeswehr aus allen Kampfeinsätzen zurückgeholt wird?
Frage 2: Wirst Du darauf drängen, dass die Bundesregierung, die Europäische Union und die Vereinten Nationen Maßnahmen der zivilen Krisenprävention und zivilen Konfliktbearbeitung ergreifen, um Krisen und Konflikte friedlich beizulegen bzw. sie gar nicht erst eskalieren zu lassen?
Danke und viele Grüße
Sarah
Hallo Sarah,
vielen Dank für Deine Fragen.
Die Entscheidung über die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen bewegt mich persönlich sehr und ich mache mir mein Abstimmungsverhalten niemals leicht. Aus vielen Gesprächen mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Bundestag weiß ich, dass es mir damit nicht alleine so geht. Ebenso treffe ich bei jeder einzelnen Abstimmung eine Einzelfallentscheidung.
Ich habe mich insbesondere mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigt und habe auch die Mandatsverlängerungen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bei Abstimmungen im Bundestag abgelehnt. Ganz wichtige Eindrücke habe ich bei einer Reise nach Afghanistan gewonnen:
http://www.sven-kindler.de/2010/12/durchhalteparolen-in-mazar
Grundsätzlich bin ich davon überzeugt: Nachhaltiger Frieden schafft man am besten ohne Waffen. Dafür müssen die Vereinten Nationen (VN) als das Organ der internationalen Staatengemeinschaft wesentlich gestärkt werden.
Die Bundesrepublik muss einen Beitrag zur kollektiven Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen leisten. Wir müssen auf zivile Mittel setzen und brauchen deshalb einen signifikanten Ausbau der Instrumente zur zivilen Krisenprävention und Friedenssicherung.
Auslandseinsätze, insbesondere Stabilisierungsmissionen der VN von vornherein abzulehnen, wäre aus meiner Sicht jedoch nicht der richtige Weg. Gerade in Situationen, in denen es zu schwersten Menschenrechtsverbrechen und Genoziden kommt, können Streitkräfte durch ihren Einsatz zur Gewalteindämmung und Friedenssicherung beitragen.
Du hast selbstverständlich Recht, dass es die beste Lösung ist Krisen und Konflikte erst gar nicht eskalieren zu lassen und so präventiv versuchen Gewalt zu verhindern. Ich will meinen Beitrag dazu leisten.
Viele Grüße
Sven
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