Frage an Susann Rüthrich von Jens K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Rüthrich,
Wie Ihnen bekannt ist, wird die Politik in unserem Land aktuell von vielen internationalen Verträgen flankiert. Wie stehen Sie zur Umsetzung des MAI- Abkommens 1999 in Davos und in welche makroökonomischen Grundlagen erkennen Sie zur Erhaltung der Gesellschaft als primär an?
Weitere Fragen an Susann Rüthrich
Vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann ihre Sorge über die Nutzung ihres Autos und den Ärger über die ungeklärte Situation sehr gut verstehen. Millionen Autokunden in Deutschland sind von den Mauscheleien der Autohersteller beim Diesel betroffen.
(...) Der häufigste Vorwurf gegen den vorliegenden Vorschlag zur Bundesfernstraßengesellschaft ist der, er ermögliche Privatisierungen durch die Hintertür. Festgemacht wird dies an der Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung. (...)
(...) Die Kinderkommission hat sich im Rahmen des Themenkomplexes "Kinderrechte" Expert*innen-Meinungen und -Wissen zu inter* und trans* Kinder eingeholt. Über die Frage der Beschneidung von Jungen gibt es keine Beschlusslage der Kinderkommission. (...)
Sehr geehrter Herr Benndorf,