Frage an Susann Engert von Carsten N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Niemann,

Den Finanzrahmen für die Bezirke geben das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Senatsverwaltung für Finanzen vor. Diese geben den Konsolidierungsdruck weiter. Ich denke, es es ist unstrittig, dass der Weg in die weitere Verschuldung gestoppt werden muss. Das Zuweisungssystem für die Bezirke ist unter http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/bezirke/index.html genau beschrieben. Grundlage für die Zuweisungen bildet für jeden Bereich der Median aller Bezirke. Im Musikschulbereich liegt Pankow deutlich darüber. Daher kommt der Konsolidierungsdruck in diesem Bereich.
Wir haben als SPD im Bezirk in den letzten fünf Jahren uns immer dafür eingesetzt, bei der "Verwaltung der Verwaltung" zu sparen. Neustrukturierung und Zusammenlegung von Ämtern, optimierte Arbeitsweisen in der Verwaltung etc.! Uns ist nicht alles gelungen, was wir uns vorgenommen haben, aber wir konnten ca. 1.000 Stellen abbauen, ohne in der Kinder- und Jugendförderung drastisch zu kürzen. Dies wird von den Beamten in der Senatsverwaltung für Finanzen sogar scharf kritisiert, weil wir auch hier über dem Median liegen. Wir sehen die Kinder- und Jugendförderung und auch die Musikschulen als wichtige Aufgabe. Das bedeutet natürlich, das man an anderer Stelle um so härter sparen muss.

Mit freundlichen Grüßen
Susann Engert