Welche Unternehmungen strebt die ÖDP an zur Verbesserung Digitalen Infrastruktur und Zugänglichkeit für jeden?

Die ÖDP Bayern formuliert klar: die flächendeckende Versorgung mit leistungsstarkem Internet ist überfällig und damit entsprechende Entscheidungen und Maßnahmen notwendig. Das ist wichtig. Auch macht sich die ÖDP für solche Menschen stark, die analog leben möchten, weil sie das so für sich entscheiden. Es muss also weiterhin ein recht auf ein analoges Leben geben. Auch dafür setzen wir uns ein.

Ich persönlich erachte es als dringend notwendig, dass wir den Netzausbau vorantreiben und allen Menschen in Bayern die Möglichkeit auf Anschluss an leistungsstarkes Internet bieten. Hierzu sind Mittel erforderlich. Öffentliche Mittel. Die Kofinanzierung des Freistaats Bayern zum neuen Bundesförderprogramm zum Ausbau des Breitbandes (seit August 2023) ist eine gute Sache und muss unbedingt bestehen bleiben, bis der Ausbau bis in jede Ecke Bayerns stattgefunden hat. Dafür möchte ich mich im Landtag einsetzen. Dabei ist mir besonders wichtig, dass die bayerischen Kommunen unkompliziert Unterstützung bei der Umsetzung vor Ort bekommen.

Mir erscheint es als besonders wichtig, dass das Bayerische Breitbandzentrum als Kompetenz stelle am Ministerium für Digitales dauerhaft bestehen bleibt und wenn nötig in der Aufgabenstellung über die Jahre weiter entwickelt wird.