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Stephan Hilsberg
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Frage von Maik W. •

Frage an Stephan Hilsberg von Maik W. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Hilsberg,

Sie haben den CDU -Politiker und MdB Nitzsche schwere Vorwürfe wegen seines Wahlkampfmottos gemacht. Dazu hätte ich dann doch eine Frage:
Ist dieser Slogan jetzt verboten nur weil die NPD ebendiesen auch schon verwendet hat? Ist nicht viel wichtiger, welches Programm dahinter steht? Meinen Sie nicht, dass durch die Ächtung von Sprüchen, welche die NPD schon benutzt hat, ebendieser erst recht zugespielt? Sie haben vielleicht recht, dass bei dem Wähler in erster Linie der Wahlkampfslogan hängen bleibt. Dennoch sollten sie beachten, dass die demokratischen Parteien nicht umhinkommen auch solche Begriffe wie Vaterland u.ä. zu verwenden - denn sonst überlassen sie dieses Feld endgültig den antidemokratischen Parteien, egal ob sie NPD, DVU, PDS oder wie auch immer heißen. Wollen sie das? Wieviel Äußerungen, Sprüche und Taten sollen denn noch als rechtsextrem gebrandmarkt werden? Muß ich demnächst beim Essen auf Besteck verzichten, weil davon auszugehen ist, dass die Herren von der NPD mit Besteck essen?
Ich denke, bei der Bekämpfung demokratiefeindlicher Parteien, egal ob von links oder rechts, müßten Sie alle zusammenarbeiten. Oder handelt es sich bei Ihrer Kritik um um einen letzten verzweifelten Versuch das Ergebnis der, für die SPD bereits verlorenen, BT-Wahl 2005 nicht ganz so tragisch ausehen zu lassen indem man die Kandidaten der CDU diffamiert.
Ich denke darüber sollten Sie mal nachdenken, bevor sie das nächste Mal so herbe Kritik austeilen. So ein Schuß kann auch ganz schnell mal nach hinten losgehen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Würfel,

für Ihre Mail und Ihr Interesse an einem Gedankenaustausch bedanke ich mich. Auf Ihre Frage, nach dem Verbot des von Herrn Nitzsche, MdB verwendeten Wahlkampfmottos "Arbeit, Familie, Vaterland", weil die NPD dies auch schon verwendet hat, möchte ich Ihnen gerne antworten.

Herr Nizsche hat mit seinem Wahlkampfmotto, wie sie zu Recht festgestellt haben, einen Slogan des NPD-Bundesparteitags vom Herbst 2004 aufgegriffen. Man muss wissen, dass die Parole außerdem vom französischen Vichy-Regime geprägt wurde, das während des Zweiten Weltkrieges mit den Nazis kollaborierte. Somit ist unter dieser Parole eine menschenverachtende Politik gemacht worden, deren Gräuel noch heute nachwirken.

Herr Nitzsche hätte wissen müssen, dass er sich mit einer unreflektierten Übernahme dieses Slogans in rechtsextremes Gedankengut bewegt. Gegen den Gebrauch der Begriffe Vaterland, Familie und Arbeit habe ich nichts einzuwenden, wohl aber gegen die Verwendung in der von Ihm übernommenen Reihenfolge und Absicht.
Offensichtlich versucht er sich damit an das rechte Wählerklientel anzubiedern.

Um die antidemokratischen Parteien glaubhaft zu bekämpfen bedarf es meiner Meinung nach nicht eines Rückgriffs auf deren Vokabular und Parolen. Dies sind wir auch den Opfern der nazistischen Gewaltherschaft schuldig.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Frank Hempel
Referent