Frage an Stephan Hilsberg von Enrico L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hilsberg,
in der gegenwärtigen Konstellation der Regierung im Rahmen einer großen Koalition ist es doch wohl unabdingbar, sich als Mitglied der SPD und Mitglied des Bundestages beispielsweise von CDU-Politikern oder eben dem Koalitionspartner im Hinblick auf verschiedene Politikfelder zu unterscheiden. Eine Profilierung gelingt sicherlich nicht durch nicht geleistete Abstimmungen. Unterstellt man Ihnen, Sie seien bei einer nicht erfolgten Abstimmung auch nicht zugegen gewesen, so stellt sich die Frage, ob die Aufwandsentschädigung, die Sie für Ihren Dienst am Bürger erhalten, in irgendeinem Verhältnis zu Ihrem Engagement steht. Vielleicht könnten Sie ein wenig Licht ins Dunkel bringen, aus welchen Gründen Sie ihr Mandat scheinbar vernachlässigen?
Beste Grüße
Sehr geehrter Herr Lorenz,
vielen Dank für Ihre Frage. Die gleiche Frage hat auch Herr Mühlenberg aus Senftenberg an mich gerichtet und ich habe sie schon geantwortet. Ich war in den zurückliegenden anderhalbe Jahren ernsthaft erkrankt. Aus diesem Grunde habe ich nicht an alle namentlichen Abstimmungen teilnehmen können.
Seit 5 Wochen übe ich mein Mandat wieder aktiv aus. Abgeordnete können, wie alle anderen Menschen auch krank werden. Die Wiederherstellung ihrer Gesundheit ist auch die Wiederherstellung ihrer Arbeitsfähigkeit. Darin unterscheidet sich eine Mandatsausübung nicht von anderen Tätigkeiten. In meinem Wahlkreis hat es in der Zeit meiner Krankheit eine wirksame Stellvertreterregelung gegeben. Außerdem war sichergestellt, dass alle politischen Anliegen, die aus dem Wahlkreis an mich herangetragen wurden, in Zusammenarbeit mit meinem Berliner Büro ordentlich bearbeitet wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Hilsberg
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