Stephan Christ

Stephan Christ

Bündnis 90/Die Grünen

Abgeordneter Niedersachsen

Antwort Status

Frage von Felix H. • 22.11.2024

Die Föderale Agentur für Atomenergie der Russ. Föderation (Rosatom) will strategisch in die kritische Infrastruktur der niedersächsischen Brennelementefabrik einsteigen. Wie sehen Sie die Zeitenwende?

Antwort ausstehend von Stephan Christ

Bündnis 90/Die Grünen

Niedersachsen
Innere Sicherheit

Folgen

Frage von Heiner K. • 24.01.2024

Wann ist mit einer Verordnung i.S.d. 36a NbesG zu rechnen? Das Gesetz ist bereits seit dem 01.01.2023 in Kraft. Gehen Sie sodann von einer verfassungsgemäßen Besoldung der Beamten aus?

Antwort von Stephan Christ

Bündnis 90/Die Grünen • 19.02.2024

Nach unserem Kenntnisstand befindet sich die Verordnung i. S. d. 36a NbesG derzeit noch in der Ressortabstimmung und der Familienergänzungszuschlag wurde noch nicht ausgezahlt

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