Frage von Ulf S. • 05.08.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.08.2020
(...) Ich bin der Auffassung, dass es sich dabei um ein wirklich schlechtes Gesetz handelt. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass es sich dabei um ein wirklich schlechtes Gesetz handelt. (...)
Selbst der Ministerpräsident Thüringens Ramelow kritisiert die App hinsichtlich des Datenschutzes.
Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor.
(...) Jemand anders, als bisher - und wenn’s nach mir und für Deutschlands Zukunft geht: Kein Altparteienpolitiker! (...)
(...) Ich bin der Ansicht, dass man sprichwörtlich Reisende nicht aufhalten soll und habe gegen den Truppenabzug nichts einzuwenden. (...)
(...) Aus meiner und aus Sicht der AfD fehlt es an der entsprechend nötigen Sensibilität im Umgang mit dem Islamismus völlig (...)