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Stephan Brandner
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Frage von Mia M. •

Wie stehen Sie zur Zusammenarbeit mit Mitgliedern die Gewaltandrohungen äußern? Wie rechtfertigen Sie es, dass solche Aussagen in Ihrer Partei geduldet werden?

Mehrere AfD-Vertreter haben Aussagen getroffen, die extremistisch und demokratiefeindlich sind. Beispiele sind „Wenn wir kommen, wird ausgemistet“ (Frohnmaier) oder „Das Pack erschießen“ (Grünert). Holocaust-Überlebende wie Margot Friedländer warnen, dass solche Rhetorik beängstigende Parallelen zur Vergangenheit aufzeigt. Zudem wird von Ihrer Partei der Begriff „Remigration“ genutzt, der von Experten als menschenrechtswidrig eingestuft wird. Wie stehen Sie zu solchen Positionen? Distanzieren Sie sich klar von extremistischen Äußerungen oder halten Sie diese für legitim? Wie passen diese Aussagen mit Artikel 1 GG zusammen, der die Würde aller Menschen schützt? Ich halte diese Entwicklungen für hochgefährlich und würde Ihre klare Haltung dazu sehr interessieren.

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Antwort von
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Eine Zusammenarbeit mit Mitgliedern, die Gewaltandrohungen äußern gibt es nicht.