Frage von Enrico F. • 07.12.2023
Welche Strafrechtsnormen würden Sie Abschaffen, welche würden Sie verbagatellisieren und welche würde Sie verschärfen?
Sollten Sie einen Ministerposten für Justiz erhalten, was ich begrüßen würde, was wären ihre ersten Maßnahmen zur Korrektur des Justizsystemes in Deutschland ?
Antwort von Stephan Brandner AfD • 11.12.2023
Danke für Ihre Frage. Wir haben intern bereits darüber diskutiert welche Normen, allerdings nicht nur auf das Strafrecht bezogen, wir als erstes abschaffen würden, was selbstverständlich zunächst die neugeschaffenen Ampelgesetze betrifft. Für die Auflistung der konkreten Pläne im Bereich des Strafrechts haben wir noch ein wenig Zeit und freuen uns auch auf Ihre Hinweise.