Frage von Peter P. • 06.02.2025
Darf man Anzeige erstatten?
Sehr geehrter Herr Brandner,
gerade ihre Partei bzw. Abgeordnete werden immer öfter als Nazis bezeichnet. Ist dieses nicht strafbar?
Können die Abgeordneten bzw. die AfD hier keine rechtlichen Schritte einleiten?
Antwort von Stephan Brandner AfD • 07.02.2025
Danke für Ihre Frage. Natürlich kann man Anzeige erstatten. Die Erfolgsaussichten sind aus unserer Sicht aber gering.
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Frage von Bianka B. • 20.02.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.02.2025
DIe AfD hat nicht vor, irgendjemanden zu bestrafen.
Frage von Manfred M. • 20.02.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.02.2025
Wir unterstützen nichts, was Kriege verlängert und Menschenleben kostet!
Frage von Lisa E. • 20.02.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.02.2025
Im Sinne der Barrierefreiheit müssen sinnvolle Lösungen gefunden werden, die für alle gleichermaßen passen.
Frage von Ruud S. • 20.02.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.02.2025
Zunächst einmal wollen wir den Anschlag auf NS2 aufklären. Auch eine Beteiligung an einer möglichen Versteigerung ist eine Option.