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Steffi Lemke
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Frage von Andreas K. •

Sehr geehrte Frau Umweltministerin, warum wird keine Kerosinsteuer erhoben?

Sehr geehrte Frau Lemke, eine nachhaltigere Mobilität ist unabdingbar für einen ansatzweise umgesetzten Klimaschutz. Leider ist aber immer noch das umweltschädliche Fliegen massiv bevorteilt, da keine Kerosinsteuer erhoben wird. Ich meine: das betrifft nicht nur das Verkehrsministerium, sondern auch die Umwelt an sich. Ich verstehe nicht, warum Sie als Grüne nicht solche ökonomischen Anreizprojekte, die sich im Sinne einer nachgewiesenermaßen funktionierenden ökologischen Steuerreform einordnen lassen, hier jedoch erst einmal eine Gleichbehandlung bedeuten würden, stärker nach vorne bringen. Auch für Klimazölle auf EU-Ebene, beides mit sinnvollen Enlastungen an anderer Stelle und ohne neue Normen realisierbar, wäre ein Vorstoß sicherlich keine vergeudete Energie. Letztere würden die heimische Wirtschaft schützen und Argumente von Klimaegoisten entkräften. Stattdessen Ankündigungen und Gesetzesvorhaben, die einen Attentismus verursachen, der Deutschland ganz alt aussehen lässt.

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