Ist es nicht verfrüht, zu behaupten, dass der Atomausstieg in Deutschland schon umgesetzt wäre? (Rede auf unserer 50. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Wiesbaden.)
Für die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen gibt es immer noch keinen Stilllegungstermin. Ohne deren Stilllegung ist der Atomausstieg unvollständig!
Weitere Fragen an Steffi Lemke
Zunächst ist klar: Im Verkehr muss sich etwas ändern.
Die inkonsistente und rechtsstaatliche bedenkliche Infektionsschutz-Politik der Bundesregierung muss umgehend durch eine planvolle Gesetzgebung ersetzt werden, die der aktuellen Situation bei Covid-19 in verantwortungsvoller Weise Rechnung trägt.
Neue Erdgas-Pipelines wie Nord Stream 2, zementieren auf Jahrzehnte Abhängigkeiten von klimaschädlichen Ressourcen, konterkarieren die Energiewende und sollten gestoppt werden.
(...) Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. (...)