Frage an Steffi Lemke von Justus H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hellwig,

herzlichen Dank für Ihre Frage zur Luftverkehrssteuer.

Die Erhöhung der Luftverkehrssteuer wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition am 15.11.2019 im Deutschen Bundestag beschlossen. Damit erhöht sich die Luftverkehrssteuer beispielsweise für Flüge im Inland und in europäische Länder von derzeit 7,50 Euro auf 13,03 Euro. Genauere Informationen zu den konkret beschlossenen Erhöhungen finden Sie unter diesem Link: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-luftverkehrs…

Wir Grüne haben damals gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung gestimmt, da diese Erhöhung zu gering ist, um eine Lenkungswirkung zu erzeugen: Wir befürchten, dass sich bei einer so geringen Erhöhung weiterhin nicht mehr Menschen für zum Beispiel eine Bahnfahrt statt einem Flug entscheiden werden. Es wäre daher gut gewesen, vor allem Kurzstreckenflüge deutlich mehr zu verteuern, weil hier am ehesten eine Verlagerung bewirkt werden kann. Da wir Grüne für ambitionierten Klimaschutz stehen, haben wir dieses Gesetz abgelehnt. Wie sich der Luftverkehr unter den aktuellen Einschränkungen entwickeln wird, ist heute schwer abzuschätzen. Wir stehen jetzt vor der neuen Herausforderung die Folgen der Pandemie zu bewältigen und trotzdem die Klimakrise zu bekämpfen.

Weitere Informationen zu unseren Forderungen und Ideen zum Klimaschutz finden Sie unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/klimaschutz

Bei Rückfragen, möchte ich Sie bitten mein Büro (steffi.lemke@bundestag.de) zu kontaktieren. Es erreichen mich täglich eine Vielzahl von Anfragen über vielfältige Kanäle. Um all diese bestmöglich zu beantworten, ist es wichtig, dass diese auch an der richtigen Stelle eingehen.

Mit besten Grüßen
Steffi Lemke