Frage an Steffen Schöps von Philipp S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schöps,
mich interessiert Ihr Standpunkt und ggf. geplantes Vorgehen zu diversen Punkten.
Wie stehen Sie:
1.: zum (im Wahlprogramm vorgesehenen) Bürgergeld von durchschnittlich > 600 €?
2.: Zur Auflösung der Bundesagentur für Arbeit? Insbesondere interessiert mich hierbei, was mit dem bisherigen breitgefächerten Beratungs- und Dienstleistungsangebote geschehen soll?
3.: zu Mindestlöhnen?
4.: zu ("grüner) Gentechnik?
5.: zu Einsätzen der Bundeswehr im a) Inneren und b) in Auslandseinsätzen?
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Stavenhagen
Sehr geehrter Herr Stevenhagen,
ich bedanke mich für die interessanten Fragen die ich wie folgt beantworte:
1. Ich befürworte das liberale Bürgergeld vor allem aus einem Gedanken: Die unnötige Vielzahl von sozialen Töpfen, Behörden, Prüf- und Entscheidungswegen wird auf eine einzige Behörde verringert - in diesem Fall das Finanzamt. Durch die hohen Hinzuverdienstfreibeträge ist es deutlich attraktiver wieder selbst zu arbeiten und aus der Abhängigkeit von Sozialleistungen herauszukommen.
2. Ich halte die Auflösung und Neugründung der aus meiner Sicht nicht mehr reformierbaren Agentur für Arbeit für die beste Lösung. Bewährte und geprüft erfolgreiche Angebote sollten dann in die neue Agentur übernommen werden. Alles andere sollten wir uns allen ersparen.
3. Ich halte Mindestlöhne im Regelfall für kontraproduktiv. Die wirkliche soziale Marktwirtschaft sollte ohne sie auskommen. Die nun in manchen Branchen eingeführten Mindestlöhne sind auf ihre Effizienz den Menschen tatsächlich ein besseres Leben zu geben, zu überprüfen. Anhand dieser Erfahrungen können wir dann entscheiden.
4. Gentechnik kann sinnvoll sein. Ich lehne pauschale Verbote und totale Ablehnung ab. Wie jede Technik muss die Gentechnik aber sicher und ungefährlich sein, um in größerem Maßstab angewendet zu werden.
5. Ich bin der Meinung, dass Einsätze der Bundeswehr
a.) im Innern sehr vernünftig und angebracht sein können. Ich setzte mich für die Erlaubnis die Bundeswehr im Innern einzusetzen ein. Es ist sinnvoll die Luftraumüberwachung durch die Bundesluftwaffe durchzuführen - die Polizei kann nicht so aufgerüstet werden, dass sie diese Aufgaben bewältigen kann. Die ABC-Truppen der Bundeswehr können ihr Können auch bei Unglücken im Inland anwenden und ihr hohes Niveau anwenden.
b.) im Äusseren immer sehr eng gefasst und gut bedacht sein müssen. Wenn wir unsere Truppen einsetzen, dann sollte das dann aber auch mit aller gebotener Härte durchgeführt werden dürfen, um die Konflikte im Äusseren zu gewinnen. In Afghanistan sollten wir uns nichts mehr vormachen, dort befinden wir uns in einem Krieg gegen eine totalitäre verbrecherische Ideologie der Taliban-Koranschüler. Hier dürfen wir nicht zurückstehen und den Taliban wieder die Herrschaft über 33 Mio Afghanen belassen. Dort sollten wir unsere Soldaten - unsere Bürger unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Schöps
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