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Steffen Kotré
AfD
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22 / 39 Fragen beantwortet
Frage von Rick K. •

Wie wird Ihre Fraktion die Umstellung auf Open Source Betriebssysteme umsetzten und welches Betriebssystem würde dort zum Einsatz kommen?

Auszug aus Ihrem Grundsatzprogramm:

Quelloffene Software und sichere Kommunikation als Bürgerrecht

Die AfD fordert zumindest für die öffentliche Verwaltung in Deutschland den Einsatz von Betriebssystemen und Programmen, die über quelloffene Software erstellt worden sind und im Vorfeld überprüft werden können, ob unautorisierte Zugriffe möglich sind. Die sogenannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung darf nicht verboten oder anderweitig behindert werden. Die AfD sieht sichere Kommunikation als Bürgerrecht an.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr K.,

lieben Dank für Ihre Anfrage. Gerne hätte ich Ihnen geantwortet, jedoch schränkt Abgeordnetenwatch die Antworten von Politikern (insbesondere meiner Fraktion) inzwischen derart ein, dass ich mich auf dieser Plattform nicht länger frei äußern kann. Ich bitte Sie daher, mir Ihre Anliegen persönlich zukommen zu lassen an: steffen.kotre@bundestag.de

Gerne beantworte ich Ihre Frage dort persönlich. 

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Kotré

 

Zum Hintergrund:

„Abgeordnetenwatch.de“ boykottiert Junge Freiheit – Steffen Kotré (AfD): Die Plattform ist eine linksideologische Spielwiese - ab jetzt ohne mich.

„Abgeordnetenwatch.de“ ist eine Internetplattform, welche die Möglichkeit bietet, Abgeordnete verschiedener Parlamente öffentlich zu befragen. Dabei will die Plattform überparteilich und unabhängig sein. Der Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré (AfD) greift die Betreiber nun scharf an, nachdem diese die Wochenzeitung Junge Freiheit in seiner Antwort an einen Bürger boykottierten:

„Inzwischen ist die Plattform zu einer linksideologischen Spielwiese verkommen. Nicht nur werden Abgeordnete dort zunehmend in ihrer freien Äußerung beschnitten, es werden auch durch Quellen gedeckte Äußerungen unterbunden.“

Im konkreten Fall ging es um eine Antwort von Kotré auf eine Bürgeranfrage bezüglich Offshore-Windanlagen. In seiner Antwort verlinkte er einen Artikel der Jungen Freiheit. Auf Nachfrage, warum die Antwort nicht freigeschaltet wurde, antwortete Abgeordnetenwatch: „Bei der "Jungen Freiheit" handelt es sich nicht (…) um eine "anerkannte Wochenzeitung", sondern (sie) ist dadurch gekennzeichnet, rechtsextreme Inhalte zu veröffentlichen. Daher können wir diese nicht als Quellenbeleg akzeptieren.“ Tatsächlich handelt es sich bei der Jungen Freiheit um eine anerkannte Wochenzeitung, die von der Tagesschau bis hin zur FAZ zitiert wird. Es geht schlichtweg darum, unbequeme Wahrheiten zu unterbinden. 

Kotré hat die Nase nun voll und zieht Konsequenzen:

„Während bei Abgeordneten anderer Fraktion zumeist gänzlich auf Quellen verzichtet wird, werden unsere Beiträge inzwischen derart zensiert, dass ich mich als freigewählter Abgeordneter nicht mehr adäquat äußern kann. Scheinbar wären die Plattformbetreiber gerne selbst Abgeordnete. Ab jetzt ohne mich. Von dem Grundgedanken: ‚Bürger fragen - Politiker antworten‘ ist nichts übriggeblieben. Daher werde ich diese Plattform ab jetzt nicht länger nutzen und rate jedem Kollegen es mir gleichzutun. Stattdessen lade ich alle Bürger herzlich dazu ein, mir ihre Frage unter: steffen.kotre@bundestag.de persönlich zu stellen."

Anmerkung der Redaktion
Fragen und Antworten werden auf abgeordnetenwatch.de nur dann freigeschaltet, wenn diese unserem Moderationscodex entsprechen: https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex
Eine "Zensur" findet daher nicht statt.
Nicht freigeschaltete Fragen und Antworten, werden den jeweiligen Adressat:innen trotzdem per Mail geschickt.
Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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