Frage an Steffen Iffland von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Haben Sie als Vertreter der CDU jemals Absprachen mit der AfD getroffen? Haben sie jemals bei Wahlen innerhalb der kommunalen Gremien für einen Vertreter der AfD gestimmt? Gab es Abstimmungen in kommunalen Gremien wo Sie gemeinsam mit der AfD gegen etwas gestimmt haben bzw. die AfD in ihrer Haltung durch ein Statement unterstützt haben? Waren sie am Abend der Kommunalwahl 2019 gemeinsam mit Anhängern der AfD feiern? Wie ist die Haltung Ihrer Partei zur AfD und einer Kooperation mit dieser Partei?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Fragen, welche ich gern beantworte.
1. Absprachen mit der AfD habe ich nicht getroffen.
2. Bei der Verteilung der Sitze in den Ausschüssen wurde nach Hare Niemeyer verfahren. Alle gewählten Fraktionen erhielten so ihren Sitz in Gremien, welche im Ältestenrat mit allen Fraktionen abgesprochen wurde. Danach wurden die Gremien im Stadtrat besetzt, mit Zustimmung aller Parteien. Bei Wahlen innerhalb der Gremien, erhielt die CDU einen Vorsitz, den der AfD zustand, gegen die Stimmen der AfD.
3. Zu jedem Stadtrat, sind mehr als 40 Tagesordnungspunkte vorhanden, alle befassen sich mit Themen um unsere Stadt. Dabei wird es vorkommen, dass Parteien miteinander oder gegeneinander stimmen. Wir treffen Entscheidungen für die Stadt und nicht für eine Partei.
4. Zur Kommunalwahl feierte die CDU in einem Lokal ohne Mitglieder der AfD.
5. In Nordhausen gab es noch nie Koalitionen. Alle Themen werden frei abgestimmt. Eine Kooperation wird es daher nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Iffland
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