Steffen Flath

Sehr geehrte Frau Hörner,

(...) mit dem Verkauf der Sachsen LB konnte der Schaden begrenzt werden. Maximal muss der Freistaat Sachsen 2.75 Mrd. (...)

(...) Bärenstein, Sehmatal und insbesondere Annaberg-Buchholz sind nach wie vor meine Heimat. So oft wie es meine Zeit zulässt, bin ich im Erzgebirge. Dadurch und durch meine Wahlkreisarbeit kenne ich die Herausforderungen gut. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die CDU-Fraktion plant keine Gesetzinitiative für ein Informationsfreiheitsgesetz. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte, dass die, die in den Führungsetagen der ehemaligen Sachsen LB oftmals Prämien für Gewinne erzielt haben, auch einen Teil des entstandenen Schadens begleichen. Es sind durch die Regierung zivilrechtliche Verfahren gegen frühere Vorstände veranlasst worden, diese laufen derzeit noch. (...)

(...) Eine Mitschuld habe ich nicht, ganz im Gegenteil. Meine Amtszeit war von der Halbierung der Schülerzahlen geprägt und daraus folgend einem Überangebot von Lehrern im Schuldienst. Den notwendigen Teilzeittarifvertrag mit den Gewerkschaft habe ich 2005 mitverhandelt. (...)