Frage an Steffen Bilger von Florian M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Müller,

für Ihre Frage vom 2. März, in der Sie auf meinen Auftritt in der ZDF-Sendung „Log in“ zurückkommen, danke ich Ihnen. Vielleicht sollten Sie sich die Sendung noch einmal im Internet ( http://www.login.zdf.de ) anschauen. Jedenfalls weiß ich nicht, wie Sie darauf kommen, ich sei sehr schwammig geblieben und hätte auf Nachfragen keine Erfolge benennen können. Vielmehr war dies weder Thema der Sendung noch wurde mir vom Moderator Gelegenheit dazu gegeben. Sie können mir glauben, dass ich überaus gerne mehr Redezeit zur Darstellung der Erfolge Karl-Theodor zu Guttenbergs in Anspruch genommen hätte. Nichtsdestotrzotz komme ich gerne Ihrer Bitte nach und stelle Ihnen nochmals kurz die aus meiner Sicht auf Karl-Theodor zu Guttenberg zutreffenden politischen Erfolge dar.

Herr zu Guttenberg hat nicht nur als Bundesverteidigungsminister gute und richtungsweisende Weichenstellungen vorgenommen, sondern bereits in seiner kurzen Zeit als Bundeswirtschaftsminister bewiesen, dass er ein Politiker ist, der zu seinen Überzeugungen steht, für diese eintritt auch wenn sie nicht mehrheitsfähig erscheinen und ebenfalls persönliche Konsequenzen nicht scheut. Gerne erinnere ich Sie in diesem Zusammenhang an die Aussagen des Ministers in den Fällen von Karstadt und Opel. Heute wissen wir, dass die damalige Haltung des Ministers richtig war.

Karl-Theodor zu Guttenbergs Erfolge in seinem Amt als Verteidigungsminister werden sich erst in mittlerer Zukunft in Ihrer Gänze zeigen, wenn die von ihm angestoßene Bundeswehrreform – mit Abschaffung der Wehrpflicht – konkrete Formen annimmt. Ich bin sicher, sein Nachfolger im Verteidigungsministerium wird diese notwendige Reform gut zu Ende bringen. In der Sendung hatte ich darauf hingewiesen, dass bereits der Bestandteil Aussetzung der Wehrpflicht der Bundeswehrreform ein herausragender Erfolg seiner Politik war. Die Tatsache, dass es Herrn zu Guttenberg gelungen ist eine so weitreichende Reform der deutschen Sicherheits- und durch den damit verbundenen Zivildienst auch Sozialstruktur durchzusetzen, erfordert großen Respekt und Anerkennung. Darüberhinaus sind ihm nicht zu Unrecht alle unsere Soldatinnen und Soldaten dafür dankbar, dass er das Bewusstsein der deutschen Bevölkerung auf den schwierigen Einsatz in Afghanistan gelenkt hat und die Realitäten, mit denen die Bundeswehr vor Ort konfrontiert wird, klar genannt hat.

Ich hoffe, Ihnen die aus meiner Sicht auf die Arbeit von Herrn zu Guttenberg zutreffenden Erfolge nun nähergebracht zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger