Frage an Stefan Schuster von Ernst S. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag H. Schuster,
Katastrophenvorsorge: Welche Vorsorge-Maßnahmen sind für den Großraum Nbg. getroffen / bzw.: noch zu treffen - im Falle atomare, chemische, biologische Katastrophen? Ich meine den sog. ABC-Schutz. Wie sieht es da aus in Bezug auf personell, techn. Ausstattung, Fahrzeuge, Alarmierung, etc.
Was muß wo noch von wem getan werden).
Sehr geehrter Herr Strauß,
als Landtagsabgeordneter bin ich nicht Teil der Führung und Einsatzleitung im Katastrophenfall. Ich kann Ihnen lediglich aus meinem Austausch mit Vertretern der Katastrophenschutzbehörden berichten und Ihnen eine persönliche Einschätzung geben.
Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. Diese werden regelmäßig "durchgespielt" und anhand von diesen Plänen würde im Katastrophenfall vorgegangen. Die schnelle Organisation von Einsatzkräften und Material, die Information und der Schutz der Bevölkerung sind zum Beispiel wichtige Aufgaben in verschiedenen Szenarien. Wie gut die Organisation, die Kommunikation und die überregionale Vernetzung (insbesondere mit der neuen Software Geokat) funktionieren, muss sich im Einsatzfall zeigen. Beim Raffineriebrand in Pfaffenhofen vor wenigen Wochen hat sich gezeigt, dass die Katastrophenschutzpläne gegriffen haben. Einsatzkräfte und Material waren schnell vor Ort und die Information und Evakuierung der Bevölkerung haben gut funktioniert.
Gut vorbereitet sehe ich die Katastrophenschutzbehörden bei uns in Nürnberg auf der Einsatzebene. Wir haben eine gute Struktur von THW, Feuerwehr und Rettungsdiensten, die regelmäßig gemeinsam bei Großübungen verschiedene Szenarien üben. Schon zu meiner aktiven Zeit bei der Berufsfeuerwehr Nürnberg waren Aufgabenverteilung und Absprachen für Katastrophenlagen klar - heute haben sich die Voraussetzungen dafür sogar noch verbessert. Einsatzkräfte, Material und Einsatzfahrzeuge stehen immer bereit für den Ernstfall. Um konkret auf ihre Frage einzugehen: Die Einsatzkräfte werden auch immer besser im Umgang mit CBRN-Gefahren geschult. Auch die Ausstattung der Katstrophenschutzbehörden ist in meinen Augen kein Grund zur akuten Sorge. Um überregional Hilfe leisten zu können, müsste das Bundesinnenministerium aber endlich mehr Katastrophenschutzfahrzeuge ausliefern.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schuster, MdL
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