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Stefan Schmidt
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Frage von Julia S. •

Sind Sie für oder gegen die allgemeine Impfpflicht?

Sehr geehrter Herr Schmidt,

laut dem Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts zu den Covid-19 Impfungen gibt es 20 schwerwiegende Reaktionen pro 100.000 Impfdosen sowie Todesfälle, die nachweislich im Zusammenhang mit der Impfung stehen. Die Virologen Hendrik Streeck und Klaus Stöhr lehnen eine Impfpflicht ab, da sie nicht zielführend sei und eine Impfung ein reiner Selbstschutz und keinen Fremdschutz biete. Auch der Ethikrat hat seine ursprüngliche Einschätzung mittlerweile relativiert, sodass die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx angesichts der Omikron-Variante von einer allgemeinen Impfpflicht abrät. Sind sie angesichts dessen für oder gegen eine Impfpflicht? Falls Sie dafür sind, wie kann ein Staat es billigend in Kauf nehmen, dass Menschen direkt als Folge dieser Entscheidung schwerwiegende Schäden bis hin zum Tod erleiden wenn sie sich gegen ihren Willen impfen lassen müssen, um eine Strafe zu vermeiden?

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Sehr geehrte Frau. S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum diesem Thema. In der Corona-Pandemie hat sich der Sachstand so wie auch die Varianten des Virus immer wieder verändert. Wir müssen stets eine gerechte Verteilung der Lasten suchen und das Verhältnis von Freiheit und Gesundheitsschutz austarieren.

Bei den fraglichen Impfstoffen handelt es sich um erprobte und zugelassene Stoffe, die umfassend geprüft sind. Die Impfstoffe wurden bereits millionenfach angewendet, so dass Schäden über das bekannt gewordene Maß hinaus nach aktuellem Kenntnisstand ausgeschlossen werden können. Der Vorteil einer Impfung überwiegt gesamtgesellschaftlich betrachtet ganz deutlich alle möglichen Nachteile.

Deswegen halte ich eine allgemeine Impfplicht ab 18 Jahren gegen das Corona-Virus für notwendig, wenn sie die Folgen zukünftiger Pandemiewellen abschwächen oder sogar verhindern kann. Meine Argumente zu diesem Thema habe ich auch in meiner zu Protokoll gegebenen Rede im Bundestag vom 26. Januar dieses Jahres zum Ausdruck gebracht.

Es gibt keinen Grund zur Annahme, dass diese Pandemie mit der Omikron-Variante zu Ende ist. Der Staat darf und muss aus meiner Sicht sogar soweit dies möglich ist, Vorsorge treffen. Die Einschätzung der Medizin ist da aus meiner Sicht auch sehr eindeutig. Der Ethikrat ist übrigens mehrheitlich für eine Ausweitung der Impfpflicht über die einrichtungsbezogene Impfpflicht hinaus.

Viele Grüße
Stefan Schmidt

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