Frage an Stefan Ruppert von Jonas G. bezüglich Gesundheit
Guten Tag, sehr geehrter Herr Dr. Ruppert,
aufgrund des Organspendeskandals interessiert mich, wie Sie und Ihre Partei die Systematik verbessern wollen oder was diesbezüglich bereits beschlossen wurde.
Ich möchte die Meinungen der einzelnen Parteien in einem Schulreferat zusammenstellen und würde mich daher über eine kurzfristige Antwort freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Jonas Gabi
Sehr geehrter Herr Gabi,
ich bitte um Entschuldigung, dass ich Ihr Schreiben erst so spät beantworte. Die Anfrage war leider zwischenzeitlich untergegangen. Ich hoffe, dass Ihr Referat trotzdem gut gelaufen ist.
Der kürzlich aufgedeckte Skandal hat das Vertrauen der Menschen in die Organspende erschüttert. Das neue Transplantationsgesetz, das am 1. August 2012 in Kraft getreten ist, soll solchem Missbrauch zuvorkommen: Die Prüfungs- und Überwachungskommissionen der Ärztekammern müssen unangekündigt Stichproben-Kontrollen in den Krankenhäusern vornehmen. Die Transplantationszentren sollten verpflichtet werden, den Aufsichtsbehörden der Länder schon den Verdacht auf Manipulation zu melden. Zukünftig kommt der Information der Bürger eine wesentliche Bedeutung zu. Das geltende Recht, nach dem die zuständigen Stellen des Bundes und der Länder die Bevölkerung über die Möglichkeiten der Organspende aufklären, wird konkretisiert. Damit werden mehr Menschen als bisher erreicht und dazu ermutigt, sich mit dem Thema Organspende intensiv zu befassen. Das soll Ängste abbauen und für wieder mehr Vertrauen in dieser Angelegenheit sorgen.
Die FDP begrüßt diese Regelung, da dadurch vielen tausend Patienten, die auf eine lebenswichtige Organspende warten, schneller und transparenter geholfen werden kann. Auch sieht sie im neuen Transplantationsgesetz die Chance, dass sich noch mehr Deutsche für einen Organspendeausweis entscheiden.
Uns Liberalen ist dabei besonders wichtig, dass eine solche persönliche Entscheidung zur Organspende freiwillig bleibt und kein Druck ausgeübt wird. Durch zahlreichere Berührungspunkte wollen wir mehr Menschen ermutigen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Alle Bürger ab 16 Jahren werden künftig regelmäßig schriftlich von ihrer Krankenkasse bzw. privaten Krankenversicherung dazu aufgefordert, sich eigenverantwortlich mit der Frage der eigenen Spendebereitschaft zu befassen und diese Entscheidung auch zu dokumentieren.
Ich hoffe, Ihre Frage soweit beantwortet zu haben und entschuldige mich nochmals für die sehr späte Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stefan Ruppert, MdB
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