Frage an Stefan Ruppert von Siegfried F. bezüglich Recht
Für wie authentisch halten Sie sich?
Sehr geehrter Herr Freitag,
vielen Dank für Ihre kurze Frage zu den Atomkraftwerken in Deutschland, zu der ich mir aber noch ein paar Erläuterungen Ihrerseits gewünscht hätte.
Nach den beispiellosen Ereignissen in Japan konnte die Politik hier in Deutschland nicht einfach zur Tagesordnung in Sachen Energiepolitik übergehen. Im Gegenteil: Gerade die Annahmen über Sicherheit und Restrisiko beim Betrieb von Atomkraftanlagen müssen kritisch überprüft und an die neuen Realitäten angepasst werden. Deswegen war die Entscheidung für ein Moratorium richtig. Die Atompolitik besitzt in Deutschland keine gesellschaftliche Akzeptanz mehr, was auch an den Vorkommnissen in Fukushima liegt. Verantwortliche Politik muss diese Stimmen aus der Gesellschaft ernst nehmen und sie durch rational abgewogenen und langfristig orientierten Entscheidungen umsetzen. Wer nach Fukushima ein „Weiter so“ gefordert hätte, würde weder verantwortungsvoll noch authentisch handeln.
Die FDP arbeitet an einem neuen Energiekonzept für den Industriestandort Deutschland. Für uns gilt es, verantwortliche Alternativen zur Atomkraft zu entwickeln und regenerative Energien zu stärken. Ein Umstieg auf die erneuerbaren Energien ist sehr wichtig. Er wird sich aber nicht so schnell bewerkstelligen lassen, wie es die Menschen vielleicht hoffen. Probleme fangen beim notwendigen Ausbau der Stromnetze an und enden bei der Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung. Für all die Fragen, die mit dem Ende des Atomenergiezeitalters in Deutschland verbunden sind, müssen zielgenaue und nachhaltige Lösungen gefunden werden. Wir nehmen dabei die Ängste der Menschen ernst. Aber ein Ausstieg aus der Atomenergie muss mit Augenmaß erfolgen – sachlich und rational.
In der Hoffnung, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Dr. Stefan Ruppert, MdB