Frage an Stefan Müller von Volker S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Steinmetz,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 11. Februar dieses Jahres zur Schaeffler KG.

Ich bin dafür, die Schaeffler-Gruppe mit einer Staatshilfe zu unterstützen. Im Vordergrund steht für mich bei einer solchen Staatshilfe der Erhalt der Arbeitsplätze, die Sicherung der Standorte und der Fortbestand des Unternehmens. Die Schaeffler-Gruppe ist von außerordentlich hoher Bedeutung für die Automobilindustrie und insbesondere für den Landkreis Erlangen-Höchstadt und die ganze Region.

In den vergangenen Wochen und vermehrt auch in den letzten Tagen habe ich etliche Gespräche geführt, unter anderem mit der Bundeskanzlerin, dem Bayerischen Ministerpräsidenten sowie mit unserem neuen Bundeswirtschaftsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg. In allen Gesprächen habe ich deutlich gemacht, was es bedeuten würde, wenn Bund und Länder der Schaeffler-Gruppe nicht helfen würden, sofern die Firma die immensen Herausforderungen nicht mehr aus eigener Kraft meistern kann.

Bei einer Staatshilfe geht es für mich vor allem um eine, wie auch Sie schreiben, Bürgschaft des Bundes bzw. der Länder. Voraussetzung für eine solche Bürgschaft muss aber ein tragfähiges Konzept des Unternehmens sein, das auch mit den Banken abgestimmt ist.

Mit Kollegen der CDU und CSU, in deren Wahlkreisen die Firmengruppe INA/FAG/LUK und Conti Standorte betreibt, habe ich in diesen Tagen eine Initiative ins Leben gerufen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass eine derartige Staatshilfe nach Vorliegen eines Unternehmenskonzeptes unter den oben von mir genannten Maßgaben geprüft wird. Dazu wird es auch in Kürze ein Treffen mit dem Bundeswirtschaftsminister geben.

Ich versichere Ihnen, dass ich alles in meiner Macht stehende tun werde, damit Ihnen und der Firma Schaeffler geholfen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller, MdB