Frage an Stefan Müller von Helene Z. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Stefan Müller,
sie sind doch Bankfachwirt. Warum kommt es immer wieder zu Bank-u. Wirtschaftskrisen? Liegt da nicht vielleicht ein Systemfehler vor? Haben sie sich schon einmal mit Zins u. und Zinseszinsen beschäftigt? Bei der Regierungserklärung (Ministerpräsident Seehofer) hatte ich kurz den Fernseher eingeschaltet, Ihr Kollege Gg. Schmidt war im Moment dran, er gab von sich, in der Bibel steht nichts von einer Hängematte, sondern im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Geld verdienen. Die, die ihr Geld arbeiten lassen, schwitzen die auch? Könnten sie ihm das gelegentlich einmal fragen? Hat man vergessen, das Wertschöpfung u. Geld immer nur durch Arbeit entstehen kann, anstatt Geldversorgung durch immer mehr neue Finanzprodukte u. dies auch noch fördern? Durch leistungslose Kapitalrenditen konnte man wesentlich schneller zu Geld kommen als durch Arbeit. Liegt da nicht das Problem? Wäre deshalb nicht eine Grundsanierung des Kapitalismus jetzt nötig (wie steht dazu ihre Partei) , die leistungslose Kapitalrenditen erschweren oder unmöglich machen? Warum nimmt keine Regierung eine solche Grundsanierung in Angriff? Warum erschöpfen sich alle (alle Parteiern) nicht nur in halbherzigem Reparaturgebastel, sondern suchen die Krise ausgerechnet mit den Mitteln zu bekämpfen, durch die sie ursprünglich verursacht wurden, mit dem Hinterherwerfen von weiteren Milliarden u. Abermilliarden (Zweites Konjunkturprogrammrettungspaket) Will man oder kann man nicht zugeben, dass der Fehler grundsächlich im System liegt? Man sucht vielmehr nach versehentlichen Entgleisungen, bei Versagen der Bankmanager oder ´Wirtschaftsmanager oder der allgemeinen Gier. Das sind aber keine wirklichen Ursachen, sondern allenfalls Brandbeschleuniger. Bei genauerem Hinsehen ist die "Krise" überhaupt keine Krise, sondern die "schöpferische Zerstörung" einer unerhörten Fehlentwicklung. Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen.
Grüße Helene Zöllner
Sehr geehrte Frau Zöllner,
vielen Dank für Ihre Frage zur Finanzmarktkrise. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.
Wir haben jetzt die Möglichkeit, die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen und uns vor neuen Verwerfungen auf dem Finanzmarkt zu wappnen. Das schulden wir vor allem den Bürgerinnen und Bürgern, die in der Krise teilweise hohe finanzielle Einbußen verkraften mussten und noch müssen.
Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz hat das Bankensystem vor schwerwiegenden Einschnitten bewahrt. Anders als in anderen Staaten ist in Deutschland bisher keine einzige Bank in die Insolvenz gegangen. Zwar zeigen die beschlossenen Maßnahmen bereits Wirkung, aber zum Zurücklehnen ist es zu früh. Wir müssen weiter entschlossen handeln, um Deutschland sicher durch die Krise zu führen.
Der unverantwortliche Handel mit hochriskanten verbrieften Forderungen hat unter anderem zu der gegenwärtigen Krise geführt. Zwar ist eine Refinanzierung der Banken ohne diesen Handel nicht denkbar. Jedoch sind gesetzliche Maßnahmen unumgänglich, um bei den Banken in diesem Bereich ein nachhaltigeres Handeln zu etablieren. Ein verpflichtender Selbstbehalt kann bei Verbriefungen grundsätzlich ein sinnvolles Mittel sein, um bei den Risiko abgebenden Banken Anreize zu schaffen, dass sie die zur Refinanzierung und Risikominderung verbrieften Forderungen angemessen beurteilen und überwachen.
Um mehr Stabilität in den Bankensektor zu bringen, ist eine höhere Eigenkapitalausstattung der Kreditinstitute unabdingbar, sofern sie nicht zu hoch angesetzt werden und somit die Kreditvergabe beschränkt. Zudem wird die bankenaufsichtsrechtlichen Liquiditätsvorschriften ausgebaut, Liquiditätsrisiken stärker berücksichtigt und Liquiditätspuffer geschaffen.
Im Interesse des Anlegerschutzes und der Stabilität des internationalen Finanzsystems sind Hedge Fonds einem international abgestimmten Verhaltenskodex zu unterwerfen. Wir halten eine bessere Kontrolle der von Hedge-Fonds ausgehenden systemischen Risiken für notwendig. Unkontrollierte systemische Risiken dürfen kein Schattendasein haben, vielmehr sollte eine international einheitliche, aufsichtsrechtliche Erfassung all jener Marktteilnehmer, die einen signifikanten Einfluss auf die globalen Finanzmärkte haben und daher ein Systemrisiko darstellen, ein wertvoller Ansatz sein.
Finanzberater in den Banken ebenso wie in der unabhängigen Vermittlung müssen ihre Kunden besser aufklären über Chancen und Risiken angebotener Finanzprodukte. Daneben müssen vor allem die Zertifikateanbieter, aber auch die Fondsbranche und die Versicherungen, verantwortungsbewusster mit der Etikettierung ihrer Produkte umgehen. Wie für alle Produkte so muss auch für Finanzprodukte gelten: "Was draufsteht, muss drinstecken." Finanzwerbung muss an einigen Stellen verantwortungsbewusster werden.
Wir müssen diese Krise dringend bewältigen. Ich bin auch der Meinung,
dass wir das schaffen werden. Dazu müssen wir nicht die Systemfrage stellen. Die soziale Marktwirtschaft hat in den vergangenen 60 Jahres des Bestehens der Bundesrepublik für Wohlstand und Sicherheit gesorgt. Wir haben keinen reinen Kapitalismus wie in den USA sondern die Einbettung erfolgsorientierten Unternehmertums in soziale Verantwortung. Ich kenne kein besseres System. Zu der derzeitigen Krise wäre es aus meiner Sicht nicht gekommen, wenn auch Länder wie die USA und Großbritannien die soziale Marktwirtschaft nach deutschem Vorbild hätten.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB
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