Frage an Stefan Müller von Alfred P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Pollmann,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Im November 2005, als die Union die Bundesregierung übernahm, lag die Zahl der Arbeitslosen bei 4.531.213. Nur drei Jahre später, im November 2008 waren es 2.988.000.

Mit unter drei Millionen Arbeitslosen ist diese Zahl so niedrig wie seit 1992 nicht mehr. Die Zahl der Erwerbstätigen ist in den vergangenen drei Jahren von 39 Millionen auf 40,91 Millionen gestiegen. Sie sehen an diesen Zahlen, dass die reale Entwicklung eine andere ist, als Sie befürchten.

In der Zukunft wird aufgrund der demografischen Entwicklung hinzukommen, dass mehr Menschen aus dem Erwerbsleben ausscheiden, als in den Arbeitsmarkt eintreten. Die langfristige Entwicklung sieht nach einer Prognos Studie so aus, dass unserem Arbeitsmarkt im Jahr 2030 bis zu 5,5 Millionen Arbeitskräfte fehlen könnten.

Ich sehe die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt trotz aller Risiken durch die Wirtschaftskrise auf lange Sicht positiv. Die Entwicklung der vergangenen Jahre stützt diese Vermutung. Laut Aussage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wird das Erwerbspersonenpotenzial in diesem Jahr um etwa 130.000 Personen sinken und damit kräftiger als in den Vorjahren. Auch wenn der Aufschwung am Arbeitsmarkt 2009 ausläuft, erwartet das IAB, dass eine Phase konjunktureller Schwäche den Arbeitsmarkt weniger hart trifft als in den Jahren vor 2005. Aufgrund der demografischen Entwicklung ist es daher auch notwendig, dass die Menschen in unserem Land länger arbeiten. Nicht zuletzt deshalb, weil uns sonst viele Fachkräfte fehlen, die wir dringend benötigen.

Zu dem von Ihnen angesprochenen bedingungslose Grundeinkommen habe ich noch keine abschließende Einschätzung. Klar ist aber jetzt schon, dass auch diese Art des Einkommens irgendwie finanziert werden muss. Und zwar ganz sicher mit dem Geld, dass wir bereits heute für Gesundheit Rente und andere Sozialleistungen ausgeben. Innerhalb der Union ist unter anderem Ministerpräsident Dieter Althaus ein Befürworter eines Grundeinkommens. Meines Erachtens sind aber noch zu viele Fragen offen. Dennoch halte ich die Idee eines solchen Grundeinkommens für diskussionswürdig.

Sie können sich künftig mit Ihren Fragen auch gern direkt an mich wenden
unter:

stefan.mueller@bundestag.de oder unter der Postanschrift Platz der
Republik 1; 11011 Berlin.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller, MdB