Frage an Stefan Müller von Ingrid M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Meier,

im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes soll die Betreuung von pflegebe-dürftigen Menschen - insbesondere mit Demenzerkrankung - verbessert werden. Das Bundesministerium für Gesundheit geht davon aus, dass bis zu 10.000 zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten in Pflegeeinrichtungen geschaffen werden könnten. Dabei handelt es sich um zusätzliche Betreuungskräfte, die die Pflegeheimbewohner aktivieren und betreuen sollen. Die Tätigkeiten, die ausgeführt werden sollen, sind nicht vorrangig Pflege-tätigkeiten, sondern vielmehr Hilfsangebote, um die Erkrankten in ihrem Alltag zu begleiten, zu unterstützen und ihnen eine anregende Gesellschaft zu bieten. Die Betreuungskräfte sollen z.B. kreative Arbeiten anbieten, Vorlesen und Musizieren oder die Erkrankten bei Spaziergängen begleiten. Es geht nicht darum, reguläre Arbeitsverhältnisse in der Pflege zu ersetzen oder zu verdrängen.

Zurzeit geht die Bundesagentur für Arbeit auf Pflegeeinrichtungen zu, um Stellenangebote für zusätzliche Betreuungskräfte einzuwerben. Bislang wurden ca. 500 Stellen gemeldet. Nur dort, wo Pflegeeinrichtungen konkreten Bedarf melden, werden entsprechend dem konkreten Anforderungswunsch auch Vermittlungsvorschläge für Bewerber unterbreitet. Die Pflegeeinrichtungen entscheiden eigenständig, ob und wen sie für ihre Pflegeeinrichtung einstellen.

Um rechtzeitig auf eine höhere Bedarfsmeldung der Pflegeeinrichtung reagieren zu können, prüfen die Arbeitsagenturen und ARGEn bereits aktuell, ob in ihrem Bewerberbestand Arbeitsuchende mit Vorkenntnissen im Bereich der Pflege oder anderer Eignung für solche Betreuungstätigkeiten zu finden sind und merken diese Kandidaten für eine mögliche Vermittlung vor. Dabei ist es unerheblich, wie lange die Personen arbeitslos sind. Es geht nicht speziell um Langzeitarbeitslose. Bei den Agenturen und ARGEn sind zur Zeit ca. 35.000 Altenpfleger und Altenpflegehelfer arbeitslos gemeldet, 63.000 Menschen aus diesen Berufen sind als arbeitsuchend registriert. Zur Frage der Vergütung habe ich noch keinen konkreten Vorschlag gehört.

Zum Thema Armut: Hier wird viel und gern dramatisiert und so getan, als würden in unserem Land hunderttausende Menschen ohne Dach übern Kopf in den kommenden Monaten und Jahren verhungern. Das ist völliger Unsinn. Ich kenne kein Land, das über ein solch ausgeprägtes soziales Netzt verfügt wie die Bundesrepublik Deutschland. Die EU hat eine Armutsrisikogrenze festgelegt, die sich auf 60% des Durchschnittseinkommens aller Haushalte bezieht. In Deutschland gilt also als arm, wer weniger als 938,40 EUR monatlich (bei Alleinstehenden) zur Verfügung hat. Auch wenn oft das Gegenteil behauptet wird, am geringsten ist das Armutsrisiko für die heutigen Rentner. Bei den 65 jährigen und älteren haben wir das geringste Armutsrisiko (8,2%) im Vergleich zu allen anderen Altersgruppen.

Armut ist ein ernstes Problem, dass nicht unterschätzt werden darf. Von explodierender Armut zu sprechen ist allerdings übertrieben. Das beste Mittel gegen Armut ist eine gute Ausbildung. Die auch von Ihnen angesprochenen prekären Arbeitsverhältnisse werden von Seiten der Gewerkschaft mit Vorliebe der Zeitarbeitsbranche vorgeworfen. Dabei muss man ehrlicherweise sagen, dass fast 30% der in der Zeitarbeit tätigen Menschen überhaupt keine Ausbildung haben und nur hier einen Arbeitsplatz finden.

Sie können sich mit Ihren Fragen auch direkt an mein Büro wenden.
Die Adresse lautet: Platz der Republik 1; 11011 Berlin. Oder Sie schreiben
Ihre E-Mail an: stefan.mueller@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB