Frage an Stefan Müller von Martin S. bezüglich Klima

Sehr geehrter Herr Simon,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Wir als CSU nehmen den Klimaschutz ernst und haben uns zum Ziel gesetzt, dass Bayern im Jahr 2040 das erste klimaneutrale Bundesland wird. Dies kann nur gelingen, wenn jeder Einzelne dazu seinen Beitrag leistet und natürlich bestehende Klimaschutzmaßnahmen angepasst und der Klimaschutz insgesamt ausgebaut wird. Gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels ist dies von Bedeutung.

Bereits Ende Juni wurde eine Änderung des Klimaschutzgesetzes seitens des Bundestages beschlossen, mit der hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 festgeschrieben wurde, die bislang in dem Gesetz gefehlt hat. Mit der Novellierung des Klimaschutzgesetzes wurden u.a. die bisher geltenden Zielvorgaben verschärft. Beispielsweise wurden die Zielvorgaben für weniger CO2-Emissionen angehoben, sodass das Minderungsziel für das Jahr 2030 um zehn Prozentpunkte auf mindestens 65 Prozent steigen soll.

Ferner soll ab kommenden Jahr, alle zwei Jahre ein Gutachten seitens eines sog. Expertenrates vorgelegt werden, mithilfe dessen die Erreichung der gesetzten Ziele somit fortlaufend überprüft und bei Bedarf nachgebessert werden können.

Im Hinblick auf die Treibhausemissionen wurde zudem Ziel festgelegt, bis 2045 die Treibhausgasneutralität zu erreichen. Ferner wurde im geänderten Klimaschutzgesetz das Zwischenziel aufgenommen, bis zum Jahr 2040 eine Minderung der CO2-Emissionen von 88 Prozent erzielen zu wollen.

Damit diese gesetzten Klimaziele auch erreicht werden können, wurde seitens der Bundesregierung ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz aufgelegt. Dies soll dazu beitragen, dass die Dekarbonisierung der Industrie, die energetische Gebäudesanierung sowie die klima- und umweltfreundliche Mobilität, aber auch Nachhaltigkeit in Bezug auf unsere Wald- und Landwirtschaft gefördert werden.

Für die kommende Legislaturperiode haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Klimaschutz weiter auszubauen. Beispielsweise könnten wir uns eine Klimaprämie für zu Hause vorstellen, wodurch Haushalte Steuernachlässe erfahren, sollten sie bereit sein in den eigenen vier Wänden, klimafreundliche Aufwendungen zu tätigen, wie z.B. die Anschaffung energiefreundlicher Haushaltsgeräte. Zudem würden wir eine sogenannte KlimaAfa (Klimaabschreibung) begrüßen, mit der für Unternehmen die Anreize geschaffen werden sollen, in Klimaschutzmaßnahmen zu investieren.

Ferner sehen meine Partei und ich den Bedarf, Anreize zu schaffen, damit eine Renaturierung von Mooren und die Stärkung von Wäldern vorangetrieben wird, da sie wichtige natürliche CO2-Speicher sind, die erhalten und ausgebaut werden sollten.

Sehr geehrter Herr S., gerade mit Blick auf unsere Kinder und die Generationengerechtigkeit ist es in der Tat dringend geboten, den Klimaschutz auszubauen. Dies ist auch mir ein Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller