Frage an Stefan Müller von Armin S. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Städler,

Sie sind einer der wenigen Bürger, die die Ansicht vertreten, dass Abgeordnete ein hohes Gehalt bekommen sollten, wenn sie dafür für ihre Altersvorsorge selbst sorgen. Sollte der Bundestag das tun, kann ich Ihnen schon heute die Schlagzeilen der Tagespresse des darauf folgenden Tages vorhersagen. Und die haben garantiert nichts mit Annerkennung und Zustimmung zu tun. Das Thema Abgeordnetendiäten eignet sich leider hervorragend dafür Neid und Missgunst zu schüren und das alte Klischee des gierigen Politikers zu bedienen.

Die Abgeordnetendiät, die ich bekomme, muss ich auch versteuern, genauso wie jeder Bürger sein Einkommen versteuert. Was die Altersversorgung angeht stimme ich Ihnen zu, eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge bei Wegfall von Übergangsgeld und Pension, und der damit einhergehenden Notwendigkeit der Eigenvorsorge, halte auch ich für richtig. Der Streit wird aber heftig entbrennen, wenn es um die Frage geht, welche Erhöhung denn angemessen wäre. Dann geschieht genau das, was ich in Satz zwei und drei geschrieben habe.

Zur Frage einer „Beamtenquote“ im Parlament vertrete ich eine andere Ansicht. Jeder Staatsbürger ab 18 Jahren hat das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Man kann niemandem sein passives Wahlrecht nehmen, nur weil er zur „falschen“ Berufsgruppe zählt. Dann müsste man der Gleichberechtigung wegen auch gleich eine Quote für Altersgruppen, Religionen, Geschlecht, Einkommen, Anzahl der Kinder etc einführen. Dann hätten wir ein proportional interessant zusammengesetztes Parlament, könnten uns aber auch eine Wahl schenken und den Bundeswahlleiter die Zusammensetzung nach diesen Quoten mathematisch ausrechnen lassen.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Müller