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Stefan Müller
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Frage von Andreas C. •

Frage an Stefan Müller von Andreas C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Müller,
nachdem nun die Kanzlerin und auch die meisten Politiker zur Solidarität in der aktuellen Krise aufrufen, hätte ich einen Vorschlag für Sie:
Die im Juli geplante Diätenerhöhung der Abgeordneten des deutschen Bundestages könnten diese doch entweder solidarisch ganz aussetzen oder alternativ -einmalig- in einen Fond überweisen, aus dem dann besonders von der Krise betroffene Menschen (Kurzarbeiter, etc.) entlastet werden können. Wie stehen Sie dazu?
Herzliche Grüße
A. C.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Canbulat,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Aufgrund der Corona-Pandemie und der dadurch bedingten Ausnahmesituation hat der Deutsche Bundestag vergangene Woche den Beschluss gefasst, dass die im Juli anstehende, automatische Erhöhung der Abgeordnetenvergütung nicht vorgenommen wird.

Alternativ wurde auch diskutiert, dass Geld zu spenden – so wie Sie es auch vorschlagen. Über die Fraktionsgrenzen hinweg haben wir aber vereinbart, auf die Erhöhung zu verzichten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller MdB