Frage an Stefan Müller von Rene L. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Müller,
auf der Bundestagshomepage habe ich den Hinweis auf die diesjährige Sommerreise Ihres Ausschusses nach Südamerika gelesen. Natürlich gilt die alte Weisheit: Reisen bildet. Insbesondere fremde Kulturen und Lebensweisen, wie sie ohne Zweifel in den drei Ländern anzutreffen sind, sind immer eine Reise wert.
Dabei bin ich jedoch etwas über die Reisezeit und das Ihrer Reise zugrunde liegende Programm gestolpert. Mitten in der Urlaubszeit ein beliebtes Urlaubsziel anzusteuern ist die eine Sache und muss nichts bedeuten. Allerdings ist das Programm Ihrer Reise mit immerhin sieben Bundestagsabgeordneten sehr unspezifisch gehalten: Treffen mit Ministern, Abgeordneten Gewerkschaften und Sozialversicherungsträgern. Verwundert war ich jedoch über ein Treffen mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen, die allesamt ein Büro in Berlin oder Umgebung haben. Auch das Treffen mit der deutschen Außenhandelskammer wäre sicher auch in Berlin möglich gewesen.
Mich würde daher interessieren, welchem Zwecke eine Reise in einer derart hohen Besetzung - sieben Abgeordnete - mit allerlei Gesprächen dienen soll. Wenn ich mir hier die Ausführungen des Herrn Bundestagspräsidenten (Drs. 15/5056, S. 52) anschaue, wirft sich doch die Frage auf, ob die hohen Ausgaben im Zusammenhang mit Ihrer Reise so gerechtfertigt sind. Ihr Ausschuss ist zumindest seiner Eigenbeschreibung eigentlich für die Sozialgesetzgebung in der Bundesrepublik zuständig und weniger für die in drei südamerikanischen Ländern.
Es wäre daher interessant zu erfahren, welchen Erkenntnisgewinn diese sommerliche Reise für die Arbeit des Bundestages gebracht hat und ob hierfür sieben Abgeordnete (wohl zzgl. Begleitung durch Mitarbeiter des Deutschen Bundestages und der deutschen Vertretungen vor Ort) notwendig waren. Auch würde mich interessieren, wie hoch hierfür die Vollkosten (also neben den reinen Reisekosten auch die Personal- und Sachkosten, Reisespesen) waren.
Mit freundlichen Grüßen
Rene Lima
Sehr geehrter Herr Lima,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15. August bezüglich der Delegationsreise des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Südamerika.
In der Tat hat sich der Bundestag in seiner Pressemitteilung bezüglich dieser Reise teilweise sehr vage gehalten. Dies ist jedoch dem Datenschutz- und Sicherheitsgründen geschuldet, insofern kann ich Ihnen hier auch keinen genauen Reisebericht geben. Sie können jedoch davon ausgehen, dass die gesamte Reise vollständig für Fachgespräche genutzt wurde. Allein schon die Tatsache, dass zu dieser Jahreszeit dort Winter ist, sollte jeden Zweifel über erholsame Freizeitaktivitäten entkräften.
Vor allem fanden Gespräche mit Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft der jeweiligen Gastgeberländer statt. Jedoch wurden auch fünf Gespräche mit deutschen Vertretern vor Ort über die Lage in den dortigen Ländern geführt. Solche Gespräche sind immer deutlich informativer, als Berichte aus zweiter Hand von Mitarbeitern der jeweiligen Zentralen in Deutschland.
Ich hoffe, dass ich Ihre Zweifel am Sinn und Zweck dieser Delegationsreise ausräumen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB
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