Frage an Stefan Müller von Bernhard D. bezüglich Gesundheit
Welchen Standpunkt vertreten Sie zur Abschaffung der Doppelbesteuerung von Betriebsrenten bzw. Direktversicherungen ?
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Das Thema „Direktversicherungen“ und die damit verbundenen Fragestellungen ob und wie gegebenenfalls Veränderungen bei der Verbeitragung von Versorgungsbezügen vorgenommen werden können, ist ein Thema das innerhalb meiner Fraktion intensiv diskutiert wird.
Bislang ist jedoch insgesamt noch keine Einigung darüber erfolgt, wie Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft aufgefangen werden könnten. Die Klärung dieser Frage ist meines Erachtens eine zwingende Voraussetzung, um überhaupt eine Änderung der aktuellen Rechtslage vornehmen zu können.
Leider kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr sagen, als das, was ich Ihnen soeben mitgeteilt habe.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller
Weitere Fragen an Stefan Müller
Aus den zuvor genannten Daten des Ministeriums lässt sich ableiten, dass mit dem Abschalten der Kernkraftwerke in Deutschland die Strom-Importe nach Deutschland stark angestiegen sind und nahezu an jedem der Tage seit dem Abschalten der Kernkraftwerke Strom importiert werden musste.
Sie sprechen mit der Pflege-WG-Thematik einen berechtigten Kritikpunkt an. In der Tat benötigen auch Bewohner der Pflege WGs Unterstützung.
Da ich selbst kein Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit bin, kann ich nicht mitstimmen.
Unter dem Titel „ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen endlich helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung“ legen wir einen politischen Schwerpunkt auf das Chronische Fatigue-Syndrom und möchten als größte Oppositionsfraktion einen maßgeblichen Beitrag zur Verbesserung der derzeitigen Situation leisten