Frage an Stefan Müller von irmgard r. bezüglich Verkehr

Die Frage nach einer Mauteinführung für PKW lässt sich nicht mit einem einfachen JA oder Nein beantworten. Falsch wäre es in jedem Fall, wenn eine PKW-Maut nur zur Einnahmenerzielung eingeführt würde. Auf der einen Seite haben wir bereits jetzt stetig steigende Kosten für PKW-Fahrer zu verzeichnen, auf der anderen Seite erwarten wir aber immer mehr Flexibilität und Mobilität der Arbeitnehmer. Eine weitere Belastung wäre daher nicht hinnehmbar.

Eine PKW-Maut kann allerdings ein Steuerungselement zur Entlastung des Verkehrs und zum Schutz der Umwelt sein. Darüber hinaus hätte sie den Vorteil, dass auch ausländische Wagen für die Benutzung unserer Autobahnen zahlen müssten, so wie wir es in vielen Nachbarländern tun. Dann muss es aber gleichzeitig eine steuerliche Entlastung über die Kfz Steuer geben, so dass es im Durchschnitt keine zusätzliche Belastung gibt. Mit der PKW-Maut könnten dann diejenigen sparen, die sich besonders umweltbewusst verhalten und wenig fahren. Es gibt hierbei also eine Reihe von Detailfragen zu beantworten. Berücksichtigt werden muss aber auch, dass es viele Menschen besonders in ländlichen Regionen gibt, die zwingend auf einen PKW angewiesen sind.

Der Benzinpreis hängt von vielen Faktoren ab. Ein Bestandteil sind die Öko- Mineralöl- und Mehrwertsteuer, ein anderer der Ölpreis am für Europa entscheidenden Markt in Rotterdam.