Frage an Stefan Müller von Karl P. bezüglich Umwelt
Wie stehen Sie zum Donauausbau, wie ihn Ihr Kollege Ramsauer diese Woche als
vorrangig bezeichnet hat und diesen gegen den Willen der Anwohner und mehrerer
Bayern die im Franken Wohnen durchzusetzen gedenkt.
Allein in meinen Freundes und Bekanntenkreis würde dieser Ausbau bei den nächsten Wahlen der CSU, in Land und Bund erhebliche Stimmenverluste bereiten.
Sehr geehrter Herr Panzer,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Donauausbau. Ich gehen davon aus, dass Sie den geplanten Ausbau zwischen Vilshofen und Straubing in Niederbayern meinen.
Bei einem solchen Vorhaben gibt es eine Vielzahl von Befürwortern vor allem in der Wirtschaft. Verständlich ist aber auch, dass das Projekt nicht überall auf ungeteilte Zustimmung stößt. Es gilt hier, ökonomische und ökologische Interessen miteinander zu vereinen.
Aus diesem Grund hat das Verkehrsministerium im Februar eine Expertengruppe eingerichtet, die in den nächsten drei Jahren eine neue Studie zu dem Projekt begleiten sollen. Diese sogenannte Donau-Monitoring-Gruppe besteht aus jeweils vier Vertretern aus dem Bereich Umweltschutz sowie von den Wirtschaftsverbänden, hinzu kommt ein Moderator. Für die Umweltseite sind unter anderem Bund-Naturschutz-Chef Hubert Weiger und der Vorsitzende des Landesbundes für Vogelschutz in Bayern, Ludwig Sothmann, in dieser Monitoring-Gruppe.
Ich begrüße, dass von Anfang an die Belange des Naturschutzes berücksichtigt werden. Sollte es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen, die den berechtigten Interessen beider Seiten gerecht wird, besteht kaum ein Grund, dieses Projekt grundsätzlich abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB
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