Frage an Stefan Müller von Frank R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Raasch,

vielen Dank für Ihre Frage zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.

Dem Einsatz der deutschen Streitkräfte liegt das Prinzip der "Vernetzten Sicherheit" zugrunde. Unser Ziel ist es, nicht nur militärische, polizeiliche und nachrichtendienstliche, sondern auch gesellschaftliche, ökonomische und kulturelle Faktoren in einem multinationalen Konzept wirksam aufeinander abzustimmen. Der Erfolg der zivilen Wiederaufbaubemühungen ist dabei ein essentielles Interesse der Streitkräfte. Nur mit einer funktionierenden wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur kann sich eine selbsttragende stabile Sicherheitslage entwickeln, die das Ziel der Afghanistan-Mission ist.

Auf der anderen Seite ist dieser Aufbau momentan unmöglich ohne einen robusten militärischen Schutzschirm, unter dem sich die zivilgesellschaftlichen Prozesse entfalten können. Der Afghanistan-Einsatz wird erfolgreich sein, wenn wir Ausdauer, Entschlossenheit und Realismus beweisen. Afghanistan kann so ein Land werden, das auf eigenen Beinen steht. Die Verstärkung der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte (im Oktober 2011 sollen 171.600 Soldaten und 134.000 Polizisten - insges. 305.600 - derzeit 197.000 - zur Verfügung stehen) dient dem Ziel der afghanischen Regierung, bis 2014 selbst die Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen zu können.

Die Frage der Sicherheit unserer Truppen in Afghanistan stellt sich nicht erst seit den Anschlägen in diesem Jahr. Das Bundesverteidigungsministerium hat klargestellt, dass es bei der Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten keine Abstriche geben wird. In Erwägung gezogen wird auch weiterhin, schwerere Waffen nach Afghanistan zu bringen. Sowohl der Generalinspekteur als auch die leitenden Generäle sehen dazu bisher allerdings keine Notwendigkeit. Auch der von Ihnen erwähnte Kampfpanzer "Leopard 2" wäre nach Ansicht von Experten in Kunduz kaum einsetzbar, da die Brücken in der Region unter dessen Gewicht einbrechen würden. Die Anschläge auf das deutsche Lager hätten auch diese Panzer nicht verhindern können.

Ich bin sehr betroffen über die deutschen Opfer in diesem schwierigen Einsatz. Dennoch bin ich mir sicher, dass es hierzu keine Alternative gibt. Die deutsche Bundesregierung wird alles ihr mögliche tun, um die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller, MdB