Frage an Stefan Müller von Jürgen Dr B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Biermann,

vielen Dank für Frage zu Afghanistan.

Die Frage nach der Beendigung des Einsatzes lässt sich nicht mit einem einfachen Ja oder Nein beantworten. Es liegt in deutschem Interesse in Afghanistan eine stabile staatliche Entwicklung zu fördern, um den Menschen in diesem Land nach Jahren des Terrors einen Neuanfang zu ermöglichen.

Was bereits zu Beginn des Einsatzes galt, ist auch heute noch aktueller denn je: Der gemeinsame Kampfeinsatz von Bundeswehr und NATO trägt dazu bei, die internationale Sicherheit den weltweiten Frieden sowie die Bürgerinnen und Bürger hier in Deutschland vor den Gefahren des internationalen Terrorismus zu schützen. Ein sofortiger, unstrukturierter Rückzug hätte eine Stärkung der Taliban und eine erhöhte Gefahr unserer Soldaten zur Folge.

Darüber hinaus hätte ein Rückzug auch für die afghanische Bevölkerung, die in hohem Maße von deutschen und internationalen Aufbauarbeiten profitiert, fatale Folgen. Gerde jetzt nach den zweiten Präsidentschaftswahlen Afghanistans lassen sich im Land neue gesellschaftliche und politische Qualitätsstufen verzeichnen. So ist in der neuen Verfassung Afghanistans beispielsweise das Recht auf gleiche Bildung von Frauen und Männern festgehalten. An dieser Stelle bemüht sich die internationale Gemeinschaft darum, diesen Grundsatz auch Wirklichkeit werden zu lassen. Seit 2001 wurden im ganzen Land rund 3500 Schulen gebaut. Die Zahl der aus- und weitergebildeten Lehrer, die derzeit bei ca. 30.000 liegt, steigt permanent. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler hat sich seit 2001 auf 6,5 Millionen mehr als verfünffacht, darunter befinden sich ein Drittel Mädchen.

Gemeinsam mit der neuen afghanischen Führung soll Ende des Jahres festgelegt werden, wie die Verantwortungsübernahme im Land messbar geschehen soll. In naher Zukunft soll deshalb eine Konferenz der Vereinten Nationen einberufen werden, die die afghanische Regierung zu Rechtstaatlichkeit und Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet.

Das übergeordnete politische Ziel der Bundesrepublik und seiner Bündnispartner ist und bleibt deshalb weiterhin ein Afghanistan, das selbst für seine Sicherheit sorgen kann und mit rechtstaatlichen Prinzipien das Wirken des internationalen Terrorismus verhindert.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Müller, MdB