AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
Ich habe kein Problem mit einem "buddhistischen Zentrum", solange sich dieses nicht der Öffentlichkeit aufzwingt und damit zum Beispiel die negative Bekenntnisfreiheit von Anwohnern beeinträchtigt. Bisher kenne ich keinerlei Beschwerden, die in diese Richtung gehen.
Dass die Ukraine in diesem militärischen Konflikt mit ihren Soldaten den Kampf aufgenommen hat, gehört zur Natur des Krieges zwischen zwei Nationen. Ich bedaure jeden weiteren Gefallenen und deren Familienangehörigen, egal ob er Russe oder Ukrainer ist.
Sollten Sie Opfer einer Straftat geworden sein, empfehle ich Ihnen, eine entsprechende Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen.
Deshalb setze ich mich tatsächlich dafür ein, dass der Straftatbestand der Volksverhetzung abgeschafft oder dessen Anwendung auf wenige, allgemein bekannte Fallgruppen beschränkt wird.
Nach dem deutschen Mietrecht kann der Vermieter eine ganze Reihe von Aufwendungen als Nebenkosten auf den Mieter abwälzen
Wir beabsichtigen bekanntermaßen, den tatsächlich vorhandenen Fachkräftemangel kurzfristig vor allem durch die Nachqualifikation von arbeitslosen Menschen, aber auch solchen ohne hinreichenden Bildungsabschluss zu bekämpfen