Frage an Stefan Ludwig Werner von Friedhelm B. bezüglich Gesundheit
Grüß Gott Herr Werner,
welche Vorschläge zur Gesundheitsreform hätten Sie eingebracht, wenn Sie schon in dieser Legistaliturperiode ein Mandat besessen hätten?
Mit freundlichem Gruß
Friedhelm Beierl
Sehr geehrter Herr Beierl!
Ich würde das, was die Altparteien in Sachen der Gesundheitspolitik die letzten Jahre veranstaltet haben, nicht als Gesundheitsreform bezeichnen. Das Hauptproblem ist dabei ja hauptsächlich ausgeklammert worden: Durch den Wegfall von täglich zahlreichen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen die u.a. durch die verheerende Arbeitsmarktpolitik der maßgeblichen Politiker verursacht wird, gerät unser Sozialstaat in eine Teufelsspirale. Wenn dieser Prozess nicht aufgehalten wird, durch eine Partei die radikale Änderungen dort erarbeitet hat (siehe Arbeitsmarktprogramm der NPD ), dann nützt auch die momentane Effekthascherei etablierter Politiker nichts mehr. Eine veränderte Arbeitsmarktpolitik braucht, bis sie greift, allerdings auch seine Zeit. Um sofortige Verbesserungen im Gesundheitssystem zu erreichen, trotz des Wegfalls von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen und Lohndumping, setze ich mich für
folgendes ein:
->Die Auflösung der zahlreichen gesetzlichen Krankenkassen (meines Wissens über 250) mit ihren riesigen Verwaltungsapperaten und die Schaffung einer gesetzlichen Krankenkasse Seit Jahren widerspricht die hiesige Politik meiner Ansicht nach auch dem Gleichbehandlungsprinzip des Grundgesetzes, den unsere jetzige Politik ermöglicht derzeit tatsächlich eine drastische Ungleichstellung zwischen Türken und Deutschen. Warum wundert man sich bei einer solchen Politik dann über wachsende "Ausländerfeindlichkeit" ?
Ich lege es Ihnen gerne kurz da:
Für Türken, die den Großteil der Ausländer in Deutschland ausmachen, ist die gesamte Familie mitversichert, und das ganz gleich, ob sie sich in Deutschland oder gar in der Türkei aufhalten. Hierbei wird der in der Türkei lebende als Familie geltende Personenkreis nach türkischem Recht definiert und umfaßt faktisch in unvertretbarem Umfang die gesamte Großfamilie, wie dort lebende Kinder, Geschwister, Vater, Mutter und weitere dort lebende Verwandte. Die türkische Krankenversicherung stellt dann die dort im Ausland erbrachten Leistungen der deutschen Versicherung in Rechnung, was einem Mißbrauch durch fehlende Kontrollmöglichkeit Tür und Tor öffnet. Und diese Versicherungsleistung wird gewährt, gleich ob der in Deutschland befindliche Ausländer nur Asylbewerber oder arbeitslos ist. Ich brauche Ihnen nicht erläutern, wie das bei Deutschen aussieht. Jedenfalls werde ich mich und meine Partei für die Abschaffung solcher Ungleichbehandlungen einsetzen, die letztendlich nur den deutschen Steuerzahler entlasten. Dazu ist eben das Deutsch-Türkische Abkommen hierzu aufzuheben, darin sehe ich kein Problem.
Ich fordere desweiteren konkret: --> Die Einführung einer Krankenkarte mit Lichtbild --> Sofort können auch alle Krankenkarten mit der Bezeichnung Hr. oder Fr. versehen werden. Dies kann den Missbrauch, der uns bislang sicherlich Unsummen gekostet hat, eindämmen. Diese Vorschläge werden erst einmal meine persönlichen Anliegen sein. Wenn es um weitergehende tiefergreifende Vorschläge zur Verhinderung z.B. der zwei Klassenmedizin geht, bitte ich Sie, sich an den Parteivorsitzenden der NPD, Udo Voigt (tritt in einem Berliner Wahlbezirk als Direktkandidat an) oder an die Parteizentrale zu wenden.
Ich hoffe ihre Frage soweit beantwortet zu haben,
Beste Grüsse