Frage an Stefan Kaufmann von Martha A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Asti,

vielen Dank für Ihre Frage. Gerne will ich Ihnen antworten.

Frage 1.):
Syrien war in der Vergangenheit ein Land mit Religionsfreiheit. Momentan gibt es unter den Christen in Syrien großes Leid. Haben Sie einen Plan, wie diesen Menschen geholfen werden kann und

Antwort:
Religionsfreiheit ist eine der vielen Selbstverständlichkeiten, die Menschen in Demokratien genießen können. Syrien ist aber gerade sehr weit von irgendwelchen demokratischen Strukturen entfernt und befindet sich mitten in einem Bürgerkrieg, dessen Ausgang momentan keiner richtig absehen kann. Nicht nur die syrischen Christen, sondern die komplette syrische Zivilbevölkerung erfährt großes Leid. Daher kann Deutschland im Moment nur weiter humanitäre Hilfe für die syrische Bevölkerung leisten und sich für weitere Hilfen der Weltgemeinschaft stark machen. Darüber hinaus sollten wir weiterhin eine Vorbildfunktion für andere europäische Staaten übernehmen und syrische Flüchtlinge und deren Familien aufnehmen, um möglichst vielen Menschen die Flucht aus dem Krisengebiet zu ermöglichen. Wenn in Syrien wieder eine demokratisch geprägte und gewählte Regierung an die Macht kommt, wird sich Deutschland selbstverständlich für die Wahrung sämtlicher Pfeiler der Demokratie, also auch die Religionsfreiheit, einsetzen, damit in Syrien wieder ein friedliches Miteinander der Religionsgemeinschaften möglich wird.

Frage 2.):
a) Befürworten Sie einen Militäreinsatz in Syrien trotz des Widerstandes von Verbündeten wie Russland?

Antwort: Meine Partei und ich fordern nach wie vor eine politische Lösung des Syrienkonflikts durch eine von den Vereinten Nationen organisierte Konferenz. Darüber hinaus treten wir für humanitäre und nicht-militärische Hilfe ein.

b) Wer wäre Ihrer Meinung nach der Nutznießer eines Militäreinsatzes in Syrien (ich bitte Sie um eine konkrete Antwort, Worthülsen wie „Rebellen“ oder „Volk“ sind bei dieser Frage nicht ausreichend. Ich möchte wirklich wissen, wer Ihrer Meinung nach „dahintersteckt“)? Haben Sie Informationen über die Situation in Syrien, die über bloßes Medienwissen hinausgeht? Waren Sie im Gespräch mit christlichen Syrern, die die Ereignisse vor Ort erlebt haben?
Antwort: Gerade weil nicht klar ist, wer tatsächlich Nutznießer eines Militärschlags gegen Syrien wäre, halte ich es für falsch, sich für einen solchen einzusetzen. Wenn dort ein Bürgerkrieg den nächsten Bürgerkrieg ablöst, erhalten wir nur ähnliche Zustände wie in Ägypten - kein Ziel, das die Weltgemeinschaft und vor allem Deutschland anstreben sollten.
Bisher habe ich noch kein persönliches Gespräch mit Betroffenen führen können. Allerdings befinden sich in meinem Wahlkreis mehrere Auffangstellen für Asylsuchende, die aktuell gerade von vielen geflohenen Syrern bewohnt werden. Ich gehe davon aus, dass es in naher Zukunft zu ersten Gesprächen mit Hilfesuchenden aus Syrien kommt.

c) Stellen Sie sich vor, dass sich einer Ihrer Nachbarn auf der Straße mit einem Fremden prügelt. Der betroffene Nachbar ist Ihnen nicht sympathisch, der Fremde aber auch nicht. Sie können keine Hilfe rufen. Wie reagieren Sie?

Antwort: Gerade für mich als Kriegsdienstverweigerer darf die Beendigung eines Konflikts durch Gewalt immer nur ultima ratio sein. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob mir, als dem potenziell Eingreifenden, eine der beteiligten Konfliktparteien näher steht als eine andere. Würde ich mich in der geschilderten Situation befinden, ohne die Option zu haben um Hilfe zu rufen, würde ich daher versuchen, den Konflikt neutral und gewaltfrei zu schlichten, ohne mich dabei selbst in Gefahr zu bringen.

Für Rückfragen oder zur Vereinbarung eines persönlichen Treffens stehe ich Ihnen unter Telefon 0711/90 72 99 10 gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Kaufmann