Frage an Stefan Kaufmann von Stefan M. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Dr. Kaufmann,
ich finde Ihre Antwort vom 11.07.2012 an Herrn Schuster doch sehr befremdlich.
Zum einen finde ich es als Bürger, der (nicht nur) Sie mit meinem Eigentum mehr als großzügig dafür bezahlt, dass er mich und meine politischen Belange im Bundestag vertritt, doch sehr ärgerlich, dass am Tag der Abstimmung über das Meldegesetz gerade einmal 27 Abgeordnete anwesend waren. Technisch gesehen war der Bundestag zu diesem Zeitpunkt beschlussunfähig. Selbstverständlich hatte es nichts mit dem zeitgleich stattfindenen Fussballspiel zu tun, dass Sie und so ziemlich alle anderen Abgeordneten es vorzogen, sich vor Ihrer Aufgabe zu drücken. Sehe ich das so richtig?
Aber zu meiner eigentlichen Frage an Sie:
Sie bedauern im Grunde die Abstimmung zum Meldegesetz und hoffen, dass es der Bundesrat zurückweist und es somit in dieser Form nicht in Kraft tritt. Ihre Aufgabe als MdB ist es, über Gesetze abzustimmen. Dieser Aufgabe haben Sie sich entzogen. Haben Sie das Meldegesetz vor der Abstimmung, an der Sie nicht teilnahmen, gelesen? Falls nein, warum nicht? Falls ja, warum stimmten Sie dann nicht dagegen?
Wie schätzen Sie die Anwesenheit von gerade einmal 27 (von über 600) MdB bei einer Abstimmung hinsichtlich der Politikverdrossenheit in der Bevölkerung ein? Finden Sie, daß Sie und Ihre Kollegen an diesem Tag Ihrer Aufgabe als vom Bürger bezahlten MdB nachgekommen sind?
Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Mettlich
Sehr geehrte Herr Mettlich,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie die Vorgänge befremden.
Ich will versuchen, Ihnen genauer erläutern, wie es dazu kommen konnte.
Zunächst will ich einige Worte zur prinzipiellen Arbeitsweise des Deutschen Bundestages sagen. Es ist für mich als einzelnen Abgeordneten quasi unmöglich, mich mit allen im Bundestag zu behandelnden Themen gleichzeitig mit derselben Intensität auseinanderzusetzen. Der Bundestag hat aufgrund der Fülle und Komplexität der zu diskutierten Themen Ausschüsse gebildet. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in diesen Ausschüssen ab. Ich selbst bin Mitglied der Ausschüsse für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung und für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie im Petitionsausschuss. Hier bin ich der Experte und arbeite detailliert an den zu behandelnden Themen und Gesetzentwürfen. Werden diese Themen im Plenum behandelt, bin ich in aller Regel immer anwesend. Oftmals sind dann dort nicht sehr viele Kolleginnen und Kollegen zugegen, unabhängig davon, ob gerade ein EM-Spiel stattfindet, welches ich offen gesagt zu besagtem Zeitpunkt nicht einmal angesehen habe.
Wichtige Themen und Abstimmungen werden im Plenum ausführlich debattiert und es findet ggf. eine namentliche Abstimmung statt, d.h. jeder Abgeordnete muss mit seiner Stimmkarte abstimmen. Als jüngstes Beispiel kann ich Ihnen die Abstimmung über den ESM und Fiskalpakt nennen. Auch hierzu bereite ich mich als einzelner Abgeordneter intensiv vor.
In meiner Antwort an Herrn Schuster habe ich ja mitgeteilt, dass ich beim Meldegesetz eine ausführliche Diskussion aller Abgeordneten mit anschließender namentlicher Abstimmung für notwendig erachtet hätte. Die Entscheidung darüber treffen in der Regel die Fraktionsspitzen aller Fraktionen und insbesondere der Oppositionsfraktionen.
Sehr geehrter Herr Mettlich, gerne stehe ich Ihnen auch in einem persönlichen Gespräch zum Thema Arbeitsweise des Bundestages und natürlich auch zum Meldegesetz zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich doch bei Interesse zur Terminvereinbarung an mein Wahlkreisbüro (Tel. 0711 /90 72 99 10).
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Stefan Kaufmann MdB
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