Frage an Stefan Kaufmann von Elisabeth M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Dr. Kaufmann,
vielen Dank für Ihre rasche Antwort auf meine Frage vom 07.06.12.
( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_stefan_kaufmann-575-37694--f343131.html#q343131 )
Aus aktuellem Anlass habe ich jedoch noch eine Zusatzfrage:
Zur (nicht gescheiterten, sondern gültigen und rechtskräftigen) Abstimmung über den Ausbau des Münchener Flughafens werden Ihre Parteifreunde von der CSU so zitiert:
München - Die Staatsregierung hält am Bau der dritten Bahn ohne Wenn und Aber fest.“ Mit deutlichen Worten reagiert Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil auf das Votum der Münchner zur Flughafenerweiterung und setzt sich damit forsch über den Bürgerwillen hinweg. Denn gut 54 Prozent haben am Sonntag Nein zu dem rund 1,2 Milliarden Euro teuren Projekt gesagt und damit der schwarz-gelben Landesregierung .... eine ebenso herbe wie überraschende Niederlage bereitet.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.flughafen-muenchen-votum-macht-seehofer-zu-schaffen.001e79f7-5a0d-4c24-a168-d648b9c05722.html
Meine Frage: Wie nennen Sie das Verhalten der bayrischen Regierung?
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Müller
Sehr geehrte Frau Müller,
wenn die aufgeführten Zitate korrekt sind, dann kann ich das Verhalten der bayerischen Landesregierung nicht nachvollziehen. Ich würde es in diesem Punkt als nicht demokratisch bezeichnen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stefan Kaufmann