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Stefan Kaufmann
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Frage von Thomas F. •

Frage an Stefan Kaufmann von Thomas F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kaufmann,

bereits vor Einführung der Gemeinschaftswährung "Euro" warnten Fachleute vor den massiven Verwerfungen innerhalb der EU. Doch die Politiker, welche sich für zu intelligent hielten, daß sie meinten, den Souverain nicht befragen zu müssen, wußten es besser. Heute sind genau die Zustände eingetreten, vor welchen Hankel, Starbatty, Schachtschneider, Nölling und Gauweiler warnten (um nur einige zu nennen). Das Märchen von der stabilen Währung, Frieden und Wohlstand für alle hat sich erledigt. Wie weit wollen Sie noch gehen, um eine ungewollte und ungeliebte Währung zu retten? Würden Sie hierfür das deutsche Volk in Regress nehmen? Hat eine Währung dem Menschen oder der Mensch der Währung zu dienen?

Viele Grüße

Thomas Fischer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Fischer,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gerne will ich Ihnen antworten.

Ihre Auffassung teile ich nicht. Bei der Einführung der Gemeinschaftswährung wurden insbesondere auf deutsches Bestreben hin Stabilitätskriterien vereinbart, die ein Land erfüllen muss, um in den Euro-Raum aufgenommen zu werden. Auch die Euro-Staaten haben sich verpflichtet, Stabilitätskriterien wie das 3%-Defizit Kriterium dauerhaft zu erfüllen. Griechenland wurde beispielsweise unter Vorspiegelung falscher Tatsachen gegen die Bedenken der CDU/CSU und mit Unterstützung der damaligen rot-grünen Regierung in den Euro-Raum aufgenommen.

Ich bin der Ansicht, dass der Euro eine stabile Währung sein kann, wenn erstens die Regeln eingehalten werden und es zweitens effektive Sanktionsmöglichkeiten gegen Staaten gibt, die sich nicht an die gemeinsamen Regeln halten. Ich unterstütze daher die Kanzlerin wenn sie sagt, dass es rechtlich verbindliche Eingriffsrechte in die nationalen Haushalte von notorischen Defizitsündern geben muss. Eine Vergemeinschaftung von nationalen Schulden, wie sie SPD und Grüne mit den Eurobonds befürworten, lehne ich ab.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Stefan Kaufmann

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