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Frage von Thomas S. •

Frage an Stefan Kaufmann von Thomas S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Dr. Kaufmann!

Frau Birnbreier bittet Sie am 24.05.2011 um konkrete Auskünfte, Zitat:

"Sehr geehrter Herr Dr. Kaufmann,

in der industriellen Tierhaltung wird ständig das Tierschutzgesetz gebrochen, indem routinemäßig Amputationen (ohne Narkose) vorgenommen werden, die nur in Ausnahmefällen erlaubt sind.

Ich möchte wissen, was Sie konkret unternehmen, um diese Quälerei abzustellen."

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_stefan_kaufmann-575-37694--f295847.html#q295847

Sie scheinen zwar das Problem in Teilen zu erkennen, aber ich vermisse deutliche Angaben zur Lösung desselben, wenn Sie in Ihrer unter gleichem Link erhältlichen Antwort vom 26.05. dazu schreiben, Zitat Herr Dr. Kaufmann:

"Im Laufe der vergangenen Jahrzehnte haben sich sehr unterschiedliche Tierschutzniveaus in den einzelnen Mitgliedsländern der EU entwickelt. Eine Harmonisierung der gesetzlichen Regelungen auf europäischer Ebene ist daher dringend erforderlich. Mit der derzeit noch geltenden Richtlinie und auf der Grundlage von freiwilligen, einzelstaatlichen Regelungen ist die Schaffung eines insgesamt höheren Schutzniveaus in Europa nicht zu erreichen. Eine Aktualisierung und Modernisierung der Richtlinie ist deshalb geboten. Insgesamt bringt diese Richtlinie deutliche Verbesserungen für den Schutz von Tieren in der EU und auch in Deutschland. Ich bin der Auffassung, dass der erarbeitete Kompromiss den Tierschutz, die Forschungsfreiheit und den Gesundheitsschutz ausgewogen berücksichtigt."

Mir fällt auf:

1. Sie sehen zunächst die Aktualisierung und Modernisierung der Richtlinie als dringend geboten und weisen damit auf einen Akt in der Zukunft.

2. Dann behaupten Sie, dass "diese Richtlinie deutliche Verbesserungen" bringt (=Gegenwart).

Frage 1:

Welche Richtlinie meinen Sie damit in 2) - die aktuelle oder die modernisierte?

Frage 2:

Falls sie die modernisierte Form meinen sollten, bringen Sie nicht die Zeitebenen durcheinander?

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller

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Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Mit meiner Antwort vom 24. Mai 2011 habe ich erschöpfend zu diesem Thema Stellung genommen. Sollte in der Antwort, wie Sie schreiben, "die Zeitebene" durcheinandergeraten sein, dann bitte ich um Nachsicht.

Ich selbst bin Mitglied im Bildungsausschuss des Bundestages. Ich schlage Ihnen daher vor, dass Sie sich für eine vertiefende Erörterung an die zuständigen Fachpolitiker im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wenden. Die Kontaktdaten sind hier aufgelistet: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a10/index.jsp

Mit besten Grüßen

Stefan Kaufmann

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