Frage an Stefan Kaufmann von Thomas E. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Erben,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Stuttgart 21“ und notwendige Sparmaßnahmen. Gerne will ich Ihnen antworten.

Auch ich halte Sparmaßnahmen für notwendig, lehne Kürzungen im Bildungsbereich aber ab. Vermeintliche Einsparungen in diesem Bereich würden in Zukunft ein Mehrfaches an Kosten für unsere Sozialsysteme bedeuten. Familienministerin Schröder hat Recht, wenn Sie sagt: Wir sparen für unsere Kinder: nicht an ihnen. Einsparpotential sehe ich insbesondere beim Abbau von Subventionen und der Vereinfachung des komplizierten Steuerrechts.

Deutschland ist in Zukunft auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen, die leider schon heute nicht immer gegeben ist. Neben sicherlich notwendigen Einsparungen und Effizienzeigerungen sollte man gerade im Verkehrsbereich auch die Einnahmeseite überprüfen. Ich befürworte beispielsweise die Einführung einer PKW-Maut in Form einer Vignette für die Benutzung der Bundesautobahnen. Damit könnte der Ausbau und Erhalt des Bundesfernstraßennetzes mitfinanziert werden, freiwerdende Mittel könnten der Bahninfrastruktur zu Gute kommen.
Stuttgart 21 befindet sich im Bau, ist über Jahrzehnte geplant und vollständig finanziert. Es ist ein zentrales Zukunftsprojekt für eine der wirtschaftlich stärksten Regionen Europas. Die größten Anteile an den Kosten für Stuttgart 21 tragen die Bahn, der Bund und das Land. Im Falle eines Verzichts würde das Unternehmen Deutsche Bahn AG das gesparte Geld definitiv nicht zur Tilgung der Staatsschulden verwenden, sondern damit andere Infrastrukturprojekte in Deutschland finanzieren. Auch die Mittel der Haushalte von Bund und Land sind für den Verkehr zweckgebunden. Bei einer Abkehr von Stuttgart 21 würden ebenfalls Verkehrsprojekte in anderen Regionen Deutschlands finanziert.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Kaufmann