Frage an Stefan Kaufmann von Constantin K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Kiderlen,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre kritische Nachfrage, ich halte es für sehr wichtig, politische Entscheidungen zu hinterfragen und nicht einfach nur hinzunehmen. Wie so oft ist die Antwort auf diese Frage vielschichtiger als es zunächst scheint.

Zu anfangs ging es bei der Abwrackprämie darum, die Nachfrage nach Autos anzukurbeln und somit ein völliges Einbrechen dieser Branche zu verhindern, da die Autoindustrie nun einmal eines der Hauptstandbeine der deutschen Wirtschaft ist. Ein Niedergang auch und gerade in den vielen Zulieferbetrieben hätte somit Entlassungen in bisher ungeahntem Ausmaß zur Folge gehabt. Insbesondere unsere Region wäre dann sicherlich noch härter von der Krise getroffen worden als dies ohnehin schon geschah. Zudem gab es für die Verschrottung von Altautos klare Regeln. Das verschrottete Auto musste 9 Jahre oder älter sein und der Neuwagen mindestens die Abgasnorm „Euro 4“ erfüllen. Somit wurde die Fahrzeugflotte, die sich auf unseren Straßen bewegt, grundlegend modernisiert. Betrachtet man die immense Feinstaubbelastung in den Städten wie hier in Stuttgart, so kommt die Prämie durchaus der Umwelt und den Menschen, die hier leben, zu Gute.

Auf der anderen Seite sehen Sie es völlig richtig, dass die Abwrackung eines funktionstüchtigen Autos weder ökonomisch, ökologisch noch moralisch frei von Zweifeln ist. Aus diesem Grunde sehe ich das Programm in dieser Hinsicht - wie bereits beschrieben - kritisch. Hätte ich bei der Abstimmung teilgenommen, so wäre mir die Entscheidung sicher nicht leicht gefallen und ich hätte trotz des bestehenden Fraktionszwanges sicherlich mit mir ringen müssen.

Nach dem Auslaufen der Prämie in diesen Tagen sehen wir uns zudem mit weiteren Herausforderungen konfrontiert. Experten befürchten einen Einbruch sowohl auf dem Neu- und Gebrauchtwagenmarkt als auch auf dem Servicesektor. Hier gilt es im Bundestag in den nächsten Monaten nach der Wahl entscheidende Weichen zu stellen. Ein in den letzten Tagen diskutierter Ansatz, den ich für sinnvoll erachte, ist die Verbesserung der steuerlichen Begünstigung für Mitarbeiterfahrzeuge. Er bietet die Möglichkeit zum vergünstigten Autokauf, ohne die Verschrottung intakter Automobile zu subventionieren. Ich möchte mich nach der Wahl dafür einsetzen, dass gerade die in unserer Region stark vertretene Automobilindustrie mit innovativen Konzepten erfolgreich in die Zukunft schreitet. Nur so kann auch in Zukunft Beschäftigung gesichert werden bei gleichzeitiger Schonung ökologischer Ressourcen.

Viele Grüsse
Ihr Dr. Stefan Kaufmann