Wie stehen Sie zu der Entscheidung, dass ukrainische Flüchtlinge ohne Anerkennungsverfahren ab Juni Hartz 4 beziehen können und sowohl die Wohnung frei wählen als auch eine Arbeit aufnehmen können?
Bitte berücksichtigen Sie bei Ihrer Antwort auch ausdrücklich die fehlende Gleichbehandlung von anderen Asylsuchenden, wie z. B. syrischen Flüchtlingen.
Danke! C. P.
Flüchtlinge, egal welcher Nation, müssen gleich behandelt werden, jede Bevorzugung ist daher auszuschließen.
Weitere Fragen an Stefan Habermann
Generell muß jeder Mensch in er Lage sein am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, hierzu gehört ein Grundwissen (lesen, schreiben, rechnen) im niedrigschwelligen Bereich.
Gleichzeitig sind die für die persönlichen Einschränkungen mittelbar und unmittelbar Verantwortlichen juristisch im Sinne unseres Grundgesetzes zur Verantwortung zu ziehen.
Sofern der oder diejenige Betroffene Entscheidungen bei klarem Verstand fällt, und diese eindeutig formuliert sind, ganz klar "Ja".
Generell müssen Menschen jedes Geschlechtes über ihre Gesundheit und ihren Körper selbst bestimmen, die Entscheidung zu einem Schwangerschaftsabbruch gehört selbstverständlich dazu.