Frage von Hans-Jürgen W. • 05.05.2024

Antwort von Stefan Engel MLPD • 16.05.2024
Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Form nur wenig Sinn, weil es faktisch keine wirklichen Kompetenzen hat.
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Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Form nur wenig Sinn, weil es faktisch keine wirklichen Kompetenzen hat.
Im Sozialismus gibt es breite Demokratie für die Massen. Das schließt ein, dass faschistische Propaganda oder Verbreitung von fake-news unterbunden wird.
Die MLPD tritt schon seit vielen Jahren dafür ein, dass Jugendliche ab 16 wählen dürfen.
Die neue Friedensbewegung richtet sich gegen alle Imperialisten - gegen Russland ebenso wie gegen die NATO.