Frage an Stefan Engel von Carsten S. bezüglich Gesundheit

Lieber Carsten Steffan,

vielen Dank für Ihr Interesse am Standpunkt der MLPD zur Gesundheitspolitik. Die Situation der Krankenhäuser ist Bestandteil des sogenannten „Gesundheitsmodernisierungsgesetzes“ (GMG) der SPD/Grünen-Regierung. Sie haben völlig recht mit Ihrer Schilderung der Konkurrenz- und Kostensituation der Krankenhäuser z.B. durch die DRGs. Die Streichung angeblich „nicht ertragreicher Fachgebiete“, wie Sie schreiben, richtet sich gegen das berechtigte Interesse der Bevölkerung nach einer kompetenten und wohnortnahen medizinischen Versorgung. Die Gesundheitsreform geht voll zu Lasten der Versicherten, der Rentner, der Arbeitslosen, der chronisch Kranken, der Beschäftigen im Gesundheitswesen und entlastet auf der anderen Seite vor allem die Unternehmer immer stärker von den Sozialversicherungsbeiträgen. Während jährlich allein ca. 1,1 Mrd. € von den Versicherten für die Praxisgebühr aufgebracht werden und inzwischen ca. 130 000 Hartz-IV-Empfänger überhaupt nicht mehr krankenversichert sind, machen vor allem die internationalen Pharmakonzerne und Hersteller medizinischer Großgeräte traumhafte Gewinne. Die internationalen Monopole haben den Gesundheitssektor als profitablen Anlagemarkt mit einem Volumen von sage und schreibe weltweit 3,5 Billionen $ für ihr überschüssiges Kapital entdeckt. Die hauptsächliche Folge davon ist eine gigantische Privatisierungswelle durch internationale Klinikketten, die mit Personal- und Lohnabbau, Verkürzung der Liegezeiten, „Outsourcing“ usw. einhergeht, während sich gleichzeitig in den Industrieländern in den letzten fünf Jahren die Ausgaben der Krankenhäuser für Großgeräte fast verdreifacht haben (nach Angaben der OECD). Sie haben recht, dass deutsche Konzerne wie Siemens hier mit führend sind. Insofern ist der von Ihnen angeführte „Investitionsstau“ z.B. auf kommunale Krankenhäuser, aber nicht allgemein zutreffend. Der Konkurrenzdruck wird auf die Beschäftigten der Krankenhäuser abgewälzt, was im übrigen auch für die Universitätskliniken gilt. Sie haben sicher an die Proteste und Streiks der Krankenhausärzte in den vergangenen Wochen gegen die Arbeitszeitverlängerung auf 42 Stunden ohne Lohnausgleich und gegen die Streichung bzw. Kürzung des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes verfolgt, die an den Universitätskliniken in Baden-Württemberg ihren Ausgangspunkt nahmen. Die MLPD fordert in der Gesundheitspolitik vor allem eine gründliche und kostenlose medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung und wendet sich gegen die Folgen der Umverteilung der öffentlichen Haushalte u.a. zu Lasten der Beschäftigten im Gesundheitswesen. Sie fordert weiter die vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Unternehmer durch eine umsatzbezogene Unternehmersteuer! Das Hauptargument, das uns dagegen vorgehalten wird, ist, dass dies nicht finanzierbar sei aufgrund der „Überalterung“ der Gesellschaft und weil wir jahrzehntelang „über unsere Verhältnisse gelebt“ hätten. Das ist ein Märchen. Tatsächlich ist der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttosozialprodukt mit ca. 6,5% seit Jahren relativ konstant geblieben. Stattdessen wächst die Arbeitsproduktivität der Beschäftigten schneller als die Gesundheitsausgaben! Demnach wäre sogar eine bessere Gesundheitsversorgung möglich statt eine systematische Verschlechterung. Bereits 6,5 % des Umsatzes der Betriebe in Deutschland würden ausreichen, um die gesamten Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren. Die Argumente der Unternehmer und der Berliner Parteien haben doch einzig und allein den Zweck, die Leute davon abzuhalten, ihre berechtigten Forderungen zu vertreten und dafür zu kämpfen. Die MLPD unterstützt diesen Kampf auf jeden Fall vorbehaltlos. Für ganz wichtig halte ich Ihren Gedanken zu möglichen Synergieeffekten durch Fusionen, die Sie auf die Krankenkassen beziehen. Ich bin auch der Meinung, dass in dem hohen wissenschaftlich-technischen Niveau der Medizin ein großes Potential zur Vereinfachung, Rationalisierung, Entbürokratisierung, Vermeidung von Doppeluntersuchungen usw. enthält. Die Nutzbarmachung dieses medizinischen Fortschritts für die breiten Massen scheitert jedoch am kapitalistischen System, an der Profitgier der Monopole! Deshalb ist die MLPD die Partei des echten Sozialismus, in dem tatsächlich der Mensch im Mittelpunkt steht und in dem die Gesundheitsvorsorge und -behandlung eine gesellschaftliche Aufgabe ist, die vom Staat finanziert wird. Wenn Sie Interesse an weiteren Informationen über die MLPD haben, lade ich Sie auf unsere Homepage www.mlpd.wählen.de sowie das tägliche Nachrichtenportal www.rf-news.de ein, wo Sie auch weitere Links zu interessanten Themen finden.
Vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Herzliche Grüße
Stefan Engel